SessionNet | Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss - 11.04.2024

Sitzung

KVPA/62/2024

Gremium

Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

11.04.2024

Zeit

15:35-17:32 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 4 Erläuterung der Grundlagen der Wirtschaftlichkeit einer Kooperation

Anlage 1 Verbandssatzung

Anlage 2 Gesellschaftsvertrag-Bioabfallverwertung-Schwanebeck-GmbH

Anlage 3 Konsortialvertrag-Bioabfallverwertung Schwanebeck

859/2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Fraktion FDP-Bd.90/Grüne-Landwirte: Nutzung des Deutschlandtickets im ländlichen Raum - Linie 930

846/2024

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

Beschlussvorlage

Schreiben Landesrechnungshof

841/2024

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Präsentation Beitrittsbeschluss

Beschlussvorlage

1 Verfügung des Landesverwaltungsamtes vom 25.03.24

2 Haushaltssatzung2024 unter Berücksichtigung der Verfügung

3 Veränderungsliste zum Finanzhaushalt 2024 unter Berücksichtigung der Verfügung

855/2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Mitteilungsvorlage

844/2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

845/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

1. Vertragsergänzung Errichtung RW Klietz V5 ALS

847/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Vertragsergänzung Errichtung RW Iden V5 ALS

848/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Vertragsergänzung Errichtung RW Windberge V5

849/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Vertragsergänzung Errichtung RW Stendal II V5 (002)

850/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

1. Vertragsergänzung Errichtung RW Seehausen V5 ALS

851/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

2024-04-18 1. Änderung Entschädigungssatzung

853/2024

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Beschlussvorlage

852/2024

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 4 TexteFeststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 60. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 20.02.2024

Ö 5 TexteFeststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 61. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 14.03.2024

Ö 6 VO5 Dok.TexteErrichtung und Betrieb einer gemeinsamen hochwertigen Bioabfallverwertung

Ö 7 VO2 Dok.Nutzung des Deutschlandtickets im ländlichen Bereich im Landkreis Stendal - Antrag der Fraktion FDP - Bündnis 90/Die Grünen - Landwirte für die Region zur DS 824/2024 - Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal

Ö 8 VO2 Dok.TexteKonsolidierungsbeschluss über die Reduzierung der Zuschüsse an Fraktionen des Kreistages

Ö 9 VO5 Dok.TexteBeitrittsbeschluss zur Verfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2024

Ö 10 VO1 Dok.TexteAbsenkung der Kapazität des Wohnheims im Berufsbildungswerk Stendal gGmbH - Mitteilungsvorlage -

Ö 11 VO1 Dok.TexteFestlegung der Elternbeiträge für die Unterbringung im Wohnheim der Berufsbildungswerk Stendal gGmbH

Ö 12 VO2 Dok.TexteEinzelvertrag zur Errichtung der Rettungswache Klietz

Ö 13 VO2 Dok.Einzelvertrag zur Errichtung der Rettungswache Iden

Ö 14 VO2 Dok.Einzelvertrag zur Errichtung der Rettungswache Windberge

Ö 15 VO2 Dok.Einzelvertrag zur Errichtung der Rettungswache Chausseehaus Hassel

Ö 16 VO2 Dok.Einzelvertrag zur Errichtung der Rettungswache Seehausen (Altmark)

Ö 17 VO2 Dok.Texte1. Änderung der Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Ö 18 VO1 Dok.TexteZusätzliche Verkehrsleistungen zum Sachsen-Anhalt-Tag 2024

Ö 19 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung

N 21 Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung

N 22 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 60. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 20.02.2024

N 23 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 61. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 14.03.2024

N 24 Vergleich zwischen dem Landkreis Stendal und der Firma „ISUP Ingenieurbüro für Systemberatung und Planung GmbH“, Dresden

N 25 Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners im Landkreis Stendal für das Jahr 2024 (8 Lose)

N 26 Personalangelegenheit

N 27 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil:

Ö 28 TexteBekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 29 TexteSchließung der Sitzung