SessionNet | Kreistag Stendal - 18.09.2008 - 17:02-18:10 Uhr

Sitzung

KT/34

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

18.09.2008

Zeit

17:02-18:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung Beschluss: bestätigt
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 33. Sitzung des Kreistages Stendal am 21.08.2008 Beschluss: bestätigt
Ö 5	Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 33. Sitzung des Kreistages am 21.08.2008
Ö 6	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2007 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: einstimmig beschlossen	422	Beschlussvorlage Bericht des Verwaltungsrates Beschlüsse des Verwaltungsrates der KSK Stendal Erklärung des Ministeriums der Finanzen Jahresabschluss KSK Stendal zum 31.12.2007 Lagebericht der KSK Stendal zum Geschäftsjahr 2007
Ö 7	1. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung eines Kostenersatzes für Dienst-, Sach- und Prüfleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für Leistungen der Einheiten für besondere Einsätze "Feuerwehrbereitschaft" des Landkreises Stendal (Kostensatzung Brandschutz/Hilfeleistung) vom 24.11.2005 Beschluss: einstimmig beschlossen	413	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung
Ö 8	EU-Schulbauförderung in Sachsen-Anhalt 2007 - 2013, Prioritätenliste Landkreis Stendal - einschließlich Austauschblatt zur Anlage 1 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltung: 3	423	Beschlussvorlage Anlage 1: Prioritätenliste für den Landkreis Stendal Anlage 2: Übersicht zu den Schulgrößen der Sekundar- und Grundschulen
Ö 9	Beschluss der Prioritätenliste zur Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben nach § 3 des Entflechtungsgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen	419	Beschlussvorlage Jahresscheibe 2008 Jahresscheibe 2009 Jahresscheibe 2010 Jahresscheibe 2011 Jahresscheibe 2012 Jahresscheibe 2013 Mehrjahresprogramm mit Gem 2008-2013
Ö 10	"Produktives Lernen in Schule und Betrieb" an der Sekundarschule Comenius in Stendal, Blumenthalstraße 40 im Schuljahr 2008/09 Beschluss: einstimmig beschlossen	428	Beschlussvorlage Anlage1- Runderlass des MK
Ö 11	Feststellungsbeschluss - Ausscheiden von Herrn Carsten Wulfänger Beschluss: einstimmig beschlossen	432	Beschlussvorlage Erklärung von Herrn Wulfänger zur Niederlegung seines Mandates
Ö 12	Änderung Vorsitz Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Landwirtschaft und Tourismus - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	429	Mitteilungsvorlage Anlage 1 - Vorschlag der CDU-Fraktion zur Neubesetzung
Ö 13	Nahverkehrsplan 2009 - 2014 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	424	Mitteilungsvorlage Anlagen Nahverkehrsplan Nahverkehrsplan 2009 2014
Ö 14	Genehmigungserteilung Notfallrettung und qualifizierter Krankentransport 2009 - 2014 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	427	Mitteilungsvorlage Begründungen Vergabevorschlag Genehmigung Rettungsdienst 2009-2014
Ö 15	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 33. Sitzung des Kreistages Stendal am 21.08.2008
N 17	Anfragen und Hinweise