Sitzung
KT/25/2013
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
14.03.2013
Zeit
17:02-20:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Stendal am 24.01.2013
 
Ö 5
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 24. Sitzung des Kreistages Stendal am 24.01.2013
 
Ö 6
Information des Landrates über alle wichtigen Angelegenheiten, den Landkreis und seine Verwaltung betreffend
 
Ö 7
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates des Landkreises Stendal durch den Vorsitzenden des Kreistages Herrn Lothar Riedinger
 
Ö 8
Verpflichtung von nachrückenden Mitgliedern des Kreistages (Herr Chris Schulenburg und Herr Udo Seidel)
 
Ö 9
Festlegung des Wahltermins zur Wahl der/des 2. Beigeordneten des Landkreises Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 4

 418/2013
Ö 10
Wahl des Ersten Beigeordneten des Landkreises Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 434/2013
Ö 11
Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2

 435/2013
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
- 2. Lesung und Beschlussfassung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 5

 415/2012
Ö 13
4. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Altmark"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 8

 417/2013
Ö 14
Vertretung des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Flugplatzgesellschaft Stendal-Borstel mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 423/2013
Ö 15
Vertretung des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

 424/2013
Ö 16
Vertretung des Landkreises in GmbHs, Planungsgemeinschaft und Sparkasse
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 422/2013
Ö 17
Satzung zur Beleihung von praktizierenden Tierärzten und Fleischkontrolleuren für die Schlachttier-, Fleisch- und Trichinenuntersuchung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 11

 425/2013
Ö 18
Beschluss der Prioritätenliste Straßenbauvorhaben nach dem EntflechtG 2014 - 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 427/2013
Ö 19
Nachtragsfortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal
hier: Grundschulen Uetz, Tangerhütte und Grieben

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 2

 433/2013
Ö 20
Beteiligungsbericht 2012 - Fortschreibung für das Wirtschaftsjahr 2011
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 420/2013
Ö 21
Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 436/2013
Ö 22
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Stendal am 24.01 2013
 
N 24
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat des Landkreises Stendal
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Anfragen und Hinweise