SessionNet | Bau- und Verkehrsausschuss - 20.02.2013 - 17:00-18:35 Uhr

Sitzung

BVA/25/2013

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Havelberg"

Datum

20.02.2013

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Ausschussmitglieder und der Tagesordnung
Ö 3	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.11.2012
Ö 4	Geplante ÖPNV-Investitionen 2013 Zusatz: - Drucksache wird nachgereicht - Beschluss: zur Kenntnis genommen	419/2013	Mitteilungsvorlage aktueller Stand ÖPNV-Invest 2012 aktueller Stand ÖPNV-Invest 2013
Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2013 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Beschluss: einstimmig zugestimmt	415/2012	Beschlussvorlage
Ö 6	4. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Regionale Planungsgemeinschaft Altmark" Beschluss: einstimmig zugestimmt	417/2013	Beschlussvorlage Anlage 1: 4. Änderungssatzung RePlA (4) Anlage 2: Synopse 4 Satzungsänder (4)
Ö 7	Vorberatung der Prioritätenliste zur Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben nach dem Entflechtungsgesetz (EntflechtG) für die Jahre 2014 - 2018 Zusatz: - Drucksache wird nachgereicht - Beschluss: einstimmig zugestimmt	427/2013	Beschlussvorlage Mehrjahresprogramm 2014 - 2018 nach Vorschlag des LK
Ö 8	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung vom 21.11.2012
N 10	Anfragen und Hinweise