Sitzung
KT/29/2013
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
19.12.2013
Zeit
17:04-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages Stendal am 21.11. 2013
 
Ö 5
Information des Landrates über alle wichtigen Angelegenheiten, den Landkreis und seine Verwaltung betreffend
 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2014 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
- Zweite Lesung und Beschlussfassung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 514/2013
Ö 6.1
Verwendung der Bundesmittel für die Leistungen Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II und § 6 b Bundeskindergeldgesetz im Landkreis Stendal in den Jahren 2011 - 2013
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 520/2013
Ö 7
Beschluss des Kreistages über die Jahresrechnung 2012 des Landkreises Stendal sowie die Entlastung für den Landrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 4

 521/2013
Ö 8
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltung: 4

 531/2013
Ö 8.1
Resolution zur Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 des Kultusministeriums

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltung: 5

 535/2013
Ö 9
Ergänzung der Satzung zur Schülerbeförderung im Landkreis Stendal, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 23 vom 21. Oktober 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

 526/2013
Ö 10
Wahlbereichseinteilung zur Kreistagswahl am 25.05.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 527/2013
Ö 11
Fortschreibung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) Altmark
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 508/2013
Ö 12
Resolution zur Ausweisung und Nutzung von bestehenden und zukünftigen Poldergebieten an Elbe und Havel im Landkreis Stendal auf Initiative der Fraktion "Landwirte für die Region"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 533/2013
Ö 13
Bestattungskosten nach § 74 Zwölftes Sozialgesetzbuch SGB XII
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 525/2013
Ö 14
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages Stendal am 21.11. 2013
 
N 16
Anfragen und Hinweise