SessionNet | Kreistag Stendal - 03.04.2014 - 17:00-19:28 Uhr

Sitzung

KT/31/2014

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

03.04.2014

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 30. Sitzung des Kreistages Stendal am 20.02.2014
Ö 5	Information des Landrates über alle wichtigen Angelegenheiten, den Landkreis und seine Verwaltung betreffend
Ö 6	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	560/2014	Mitteilungsvorlage Anlage 1: Bestätigung der Schulentwicklungspläne 2014/15 bis 2018/19, Schreiben des Kultusministeriums vom 21.03.2014 (Posteingang 21.03.2014) Anlage 2: Schulentwicklungsplan für den Zeitraum der Schuljahre 2014/15 bis 2018/19, Schreiben des Landesschulamtes vom 20.03.2014 (Posteingang 21.03.2014)
Ö 7	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal 1. Nachtragsfortschreibung hier: Förderschule für Lernbehinderte "Am Klietzer See" in Klietz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 3, Enthaltung: 0	561/2014	Beschlussvorlage
Ö 8	Wahl eines Wahlbevollmächtigten und seines Vertreters für den Ausschuss zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Magdeburg Beschluss: einstimmig beschlossen	559/2014	Beschlussvorlage Anlage 1: § 7 AG VwGO LSA – Landesrecht Sachsen-Anhalt Anlage 2: § 26 VwGO Anlage 3: § 20 - 23 VwGO
Ö 9	Bestellung zur Datenschutzbeauftragten Beschluss: einstimmig beschlossen	553/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Verlängerung bis 2017 und Aktualisierung des Nahverkehrsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	547/2014	Beschlussvorlage
Ö 11	Überplanmäßige Ausgabe für K 1070, Zufahrt zum IGPA Beschluss: einstimmig beschlossen	558/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 - K 1070 Übersichtsplan
Ö 12	Beteiligungsbericht 2013 - Fortschreibung für das Wirtschaftsjahr 2012 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	545/2014	Mitteilungsvorlage Beteiligungsbericht 2013
Ö 13	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 30. Sitzung des Kreistages Stendal am 20.02.2014
N 15	Anfragen und Hinweise