SessionNet | Kreistag Stendal - 25.09.2014

Sitzung

KT/02/2014

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

25.09.2014

Zeit

17:05-20:22 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages Stendal am 03.07.2014
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages, die an der konstituierenden Sitzung am 03.07.2014 nicht anwesend waren, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
Ö 8	Resolution des Altmarkkreises Salzwedel und des Landkreises Stendal zum Erhalt der Regionalbahnlinie auf der Strecke Salzwedel-Stendal und den Erhalt der genannten Haltepunkte Beschluss: einstimmig beschlossen	055/2014	Beschlussvorlage ResolutionRegionalbahnKTSDLSAW II - Endversion
Ö 9	Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	037/2014	Beschlussvorlage
Ö 10	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	021/2014	Beschlussvorlage Anlage A zur DS 21 2014 Anlage B zur DS 21 2014
Ö 11	Wahl der Vertreter und der Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark durch den Kreistag Beschluss: mehrheitlich beschlossen	049/2014	Beschlussvorlage § 18 LPlG
Ö 12	Wahl eines Vertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Beschluss: einstimmig beschlossen	029/2014	Beschlussvorlage
Ö 13	Wahl eines Stellvertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Altmark Beschluss: einstimmig beschlossen	030/2014	Beschlussvorlage
Ö 14	Wahl von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der Kreisvolkshochschule Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	032/2014	Beschlussvorlage
Ö 15	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	025/2014	Beschlussvorlage
Ö 16	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	026/2014	Beschlussvorlage
Ö 17	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum BIC Altmark GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	027/2014	Beschlussvorlage
Ö 18	Entsendung weitere Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal mbH (GfAuS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	028/2014	Beschlussvorlage
Ö 19	Benennung von Vertretern des Kreistages des Landkreises Stendal in den Stiftungsbeirat der Dr. Fritz-Milkowski-Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	031/2014	Beschlussvorlage
Ö 20	Benennung von Mitgliedern des Kreistages für die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	033/2014	Beschlussvorlage Verordnung
Ö 21	Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal Hier: Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern in den ehrenamtlichen Beirat des Jobcenters Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	050/2014	Beschlussvorlage
Ö 22	Beschluss über die Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal (Mitglieder des Kreistages) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0	043/2014	Beschlussvorlage
Ö 23	Beschluss über die Rücknahme und die Neubenennung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal (stimmberechtigte Bürger) Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2014	Beschlussvorlage
Ö 24	Hauptsatzung des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltung: 2	034/2014	Beschlussvorlage Hauptsatzung des Landkreises Stendal
Ö 25	Geschäftsordnung des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	035/2014	Beschlussvorlage Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Stendal und seine Ausschüsse
Ö 26	Satzung über die Entschädigungen für Mitglieder des Kreistages und sachkundige Einwohner Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 7	036/2014	Beschlussvorlage Satzung über die Entschädigungen für Mitglieder des Kreistages und sachkundige Einwohner
Ö 27	Aufhebung des Beschlusses vom 30.05.2013 zur Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen gemäß § 19 KiFöG-LSA (DS Nr. 444/2013) Beschluss: einstimmig beschlossen	022/2014	Beschlussvorlage
Ö 28	Satzung über das Wahlverfahren zur Wahl von Gemeindeelternvertretungen und Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	023/2014	Beschlussvorlage Satzg Wahlverf Elternvertr Kita LK SDL August 2014.E
Ö 29	Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	038/2014	Beschlussvorlage Entwurf Rechnungsprüfungsordnung
Ö 30	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Fachausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	044/2014	Beschlussvorlage
Ö 31	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	045/2014	Beschlussvorlage
Ö 31.1	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	053/2014	Beschlussvorlage
Ö 31.2	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	054/2014	Beschlussvorlage
Ö 32	Genehmigungserteilung nach einem Auswahlverfahren zur Erteilung von Genehmigungen zur Leistungserbringung im bodengebundenen Rettungsdienst im Landkreis Stendal gemäß §§ 12 Abs. 1, 13 RettDG LSA ab 01.01.2015 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	039/2014	Mitteilungsvorlage
Ö 33	Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die Fraktion DIE LINKE. - Bündnis 90/Die Grünen - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	040/2014	Mitteilungsvorlage
Ö 34	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages Stendal am 03.07.2014
N 36	Informationen über Kreditaufnahmen - Mitteilungsvorlage -
N 37	Anfragen und Hinweise

Informationen

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Öffentlicher Teil:

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