SessionNet | Kreistag Stendal - 18.12.2014

Sitzung

KT/4/2014

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

18.12.2014

Zeit

17:05-20:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages Stendal vom 06.11.2014
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Eröffnungsbilanz zum 01.01.2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	085/2014	Beschlussvorlage Bericht zum Ergebnis der Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Stendal zum 1. Januar 2013 Eröffnungsbilanz des Landkreises Stendal zum 01.01.2013 mit Anhang und Anlagen
Ö 8	Beratung von Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
Ö 9	Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 7, Enthaltung: 5	065/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2015 Anlage 1 Haushaltssatzung 2015 - 2. Fassung nach Änderungen Anlage 2 Haushaltsplan 2015 - 1. Fassung Anlage 2 Haushaltsplan 2015 - 2. Fassung Anlage 3 Haushaltskonsolidierungskonzept - Nachreichung Haushaltssatzung Endfassung nach Änderungen Veränderungen Ergebnisplan 2015 Veränderungen Finanzplan 2015
Ö 10	Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Stendal - Einbringung - Beschluss: zurückgestellt	076/2014	Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept 2015 - 2020
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 1	077/2014	Beschlussvorlage
Ö 12	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Weiterführung der Außenstelle Rochau der Grundschule Goldbeck Beschluss: einstimmig beschlossen	069/2014	Beschlussvorlage Anlage: Kopie der Beschlussvorlage des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck
Ö 13	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Weiterführung der Außenstelle Wust der Grundschule Schönhausen Beschluss: einstimmig beschlossen	070/2014	Beschlussvorlage Anlage: Kopie des Schreibens der Verbandsgemeinde Elbe-Havel-Land vom 06.11.2014
Ö 14	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Änderung des Schulbezirkes der Grundschule Goldbeck Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: mehrh, Enthaltung: 2	071/2014	Beschlussvorlage Anlage: Kopie des Beschlusses zur Änderung bzw. Bestätigung der Schuleinzugsbereiche der Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck (Vorlage-Nr.: 02/099/14)
Ö 15	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Änderung des Schulbezirkes der Grundschule Iden Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: mehrh, Enthaltung: 1	072/2014	Beschlussvorlage Anlage: Kopie des Beschlusses zur Änderung bzw. Bestätigung der Schuleinzugsbereiche der Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck (Vorlage-Nr.: 02/099/14)
Ö 16	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Förderschule "Anne Frank" Osterburg Beschluss: einstimmig beschlossen	073/2014	Beschlussvorlage
Ö 17	Umwandlung der Sekundarschule Osterburg in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	084/2014	Beschlussvorlage
Ö 18	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Überarbeitung der Schülerzahlen für Grundschulen mit einer Gesamtschülerzahl bis 100 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	074/2014	Mitteilungsvorlage Anlage: Tabellarische Zusammenstellung der Schülerzahlenentwicklung in den Grundschulen bis 100 Schülerinnen und Schüler
Ö 19	Prüfung der Entscheidung des Kreistages vom 03. Juli 2014 über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages am 25. Mai 2014 - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: einstimmig beschlossen	091/2014	Antrag
Ö 20	Erweiterung des Maßnahmeplanes zur Beseitigung der Hochwasser-Schäden 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen	068/2014	Beschlussvorlage Maßnahmeplan Hochwasserschadensbeseitigung Ergänzung
Ö 21	Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	059/2014	Beschlussvorlage Synopse
Ö 22	Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Magdeburg Beschluss: einstimmig beschlossen	086/2014	Beschlussvorlage Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Magdeburg
Ö 23	Abwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses und Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen	089/2014	Beschlussvorlage
Ö 24	Beschluss über die Rücknahme und Neubenennung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal (stimmberechtigte Bürger) Beschluss: einstimmig beschlossen	092/2014	Beschlussvorlage
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages Stendal vom 06.11 2014
N 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: