SessionNet | Kreistag Stendal - 19.02.2015 - 17:01-19:28 Uhr

Sitzung

KT/5/2015

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

19.02.2015

Zeit

17:01-19:28 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreistages Stendal vom 18.12.2014
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Umwandlung der Sekundarschule "Karl Marx"Osterburg in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2015/16 - Austauschvorlage (ehemals DS Nr. 084/2014) - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 31, Enthaltung: 1	095/2015	Beschlussvorlage Anlagenverzeichnis der Anlagen 1-9
Ö 8	Ergebnis der Überprüfung der Entscheidung des Kreistages vom 03. Juli 2014 über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages am 25. Mai 2014 Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/2015	Mitteilungsvorlage Schreiben LK an Oberste Kommunalaufsicht Antwort Oberste Kommunalaufsicht
Ö 9	Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 5, Enthaltung: 1	076/2014	Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept 2015 - 2020
Ö 10	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - wird nachgereicht Beschluss: zur Kenntnis genommen	099/2015	Beschlussvorlage 1 Haushaltssatzung 2015 2 Haushaltsplan 2015 3 Haushaltskonsolidierungskonzept 2015 Veränderungen 2015-2018 inkl. Anlage 1 zum Haushaltskonsolidierungskonzept Veränderungen 2015-2018 inkl. Anlage 1 zum Haushaltskonsolidierungskonzept + ergänzenden Erläuterungen
Ö 11	Strukturänderung der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal (GfAuS) zur Senkung des Gesellschafterbeitrages des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 4	098/2015	Beschlussvorlage
Ö 12	Maßnahmenkatalog zur Sicherung der Aufnahme/Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Beschluss: einstimmig beschlossen	105/2015	Antrag
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreistages Stendal vom 18.12 2014
N 15	Grundstücksangelegenheit
N 16	Informationen über Kreditaufnahmen
N 17	Anfragen und Anregungen