Sitzung
KT/6/2015
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
16.04.2015
Zeit
17:01-18:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 19.02.2015
 
Ö 6
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 19.02.2015
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
- 2. Lesung und Beschlussfassung -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 3

 099/2015
Ö 9
Umwandlung der Sekundarschule "Karl Marx" Osterburg in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2015/16
- Austauschvorlage (ehemals DS Nr. 084/2014) -
(erneute Beratung)
 095/2015
Ö 10
Beschluss des Mehrjahresprogramms nach dem Gesetz zur Förderung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus
- einschließlich Austauschblatt zur Anlage 1 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 108/2015
Ö 11
Maßnahmekatalog zur Sicherung der Aufnahme/Betreuung von Flüchtlingen im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 123/2015
Ö 12
Vorschlagsliste für die Neu- bzw. Wiederberufung der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Kammern bzw. Senate für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 124/2015
Ö 13
Beschluss zum Beitritt des Landkreises Stendal in die Hochwasserpartnerschaft Elbe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 115/2015
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 19.02.2015
 
N 16
Verpflichtung des Landkreises Stendal zu einem Erbbaurechtsvertrag
 
N 17
Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2015
 
N 18
Anfragen und Anregungen