SessionNet | Kreistag Stendal - 17.12.2015

Sitzung

KT/10/2015

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

17.12.2015

Zeit

17:00-19:52 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 9. Sitzung des Kreistages Stendal vom 05.11.2015
Ö 6	Verpflichtung des nachrückenden Mitgliedes des Kreistages Herrn Sven John
Ö 7	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - 2. Lesung und Beschlussfassung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 6	182/2015	Beschlussvorlage 01 Haushaltssatzung 2016 02 Haushaltsplan 2016 03 Haushaltssatzung 2016 - 2. Fassung nach Änderungen 04 Haushaltsplan 2016 - 2. Fassung nach Änderungen 05 Haushaltskonsolidierungskonzept - Nachreichung 06 Veränderungen Ergebnisplan 2016 - 2019 07 Veränderungen Finanzplan 2016 - 2019 08 Haushaltssatzung 2016 - 3. Fassung nach Änderungen 09 Haushaltskonsolidierungskonzept - 2. Fassung nach Änderungen 10 Veränderungen2016-2019 zur 2. Fassung 11 Veränderungen Ergebnisplan 2016 - 2019 - 2. Fassung nach Änderungen gesamt 12 Veränderungen Finanzplan 2016 - 2019 - 2. Fassung nach Änderungen gesamt 13 Haushaltsplan 2016 - 3. Fassung nach Änderungen
Ö 9	Zusätzliche Büroarbeitsplätze aufgrund erhöhten Personalbedarfs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	202/2015	Beschlussvorlage
Ö 10	Auslagerung der Betriebsführung des Lehrlingswohnheims Beschluss: einstimmig beschlossen	210/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 zu DS 210 2015 Anlage 2 zu DS 210 2015
Ö 11	Umwandlung der Sekundarschule Osterburg in eine Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2016/17 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 30	192/2015	Beschlussvorlage Anlage 1 DS 192 2015 Anlage 2 Schulkonzept 2015 Sekundarschule Osterburg Anlage 3 Anschreiben Schule an Landesschulamt
Ö 12	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Grundschule Goldbeck Beschluss: einstimmig beschlossen	211/2015	Beschlussvorlage
Ö 13	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal hier: Grundschule "Nord" Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	212/2015	Beschlussvorlage
Ö 14	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21 für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Stendal hier: Neubeantragung von Bildungsgängen an den Berufsbildenden Schulen II Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	213/2015	Beschlussvorlage Antrag der BBS II vom 01.09.2015
Ö 15	Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2016/17 bis 2020/21 für die Berufsbildenden Schulen des Landkreises Stendal hier: Neubeantragung von Bildungsgängen an den Berufsbildenden Schulen I Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	214/2015	Beschlussvorlage Antrag der BBS I vom 09.09.2015
Ö 16	4. Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Stendal - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	186/2015	Beschlussvorlage KVHS neu Anlage 2 zur DS 186 2015 Gebührenvergleich 2015 mit neuem Vorschlag (9)
Ö 17	3. Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule "Ferdinand Vogel" Stendal - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	187/2015	Beschlussvorlage Anlage 1.1 DS 187 2015 Gebührensatzung der Kreismusikschule Stendal vom 01.08.2009 (alt) Anlage 2 DS 187 2015 Gebühren KMS F. Vogel (3) Kreismusikschule
Ö 18	2. Änderung der Gebührensatzung für die Museen des Landkreises Stendal - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	188/2015	Beschlussvorlage Anlage 2 und Anlage 3 Vergleich der Gebühren für Museen mit überregionaler und regionaler Bedeutung Museen
Ö 19	Gebührensatzung der Fahrbücherei des Landkreises Stendal - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	189/2015	Beschlussvorlage Fahrbücherei neu Anlage 2 zur DS 189 2015 Gebühren-Vergleich Fahrbibliothek (3)
Ö 20	Benutzungsordnung für die Fahrbücherei des Landkreises Stendal (Kreisbibliothek) - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	190/2015	Beschlussvorlage Benutzungsordnung FB Gegenüberstellung aktuell Benutzungsordnungen ohne kommentare (3)
Ö 21	Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Fachausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0	201/2015	Beschlussvorlage Schreiben Fraktion Landwirte/FDP
Ö 22	Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal hier: Rücknahme der Benennung eines Mitgliedes in den ehrenamtlichen Beirat des Jobcenters Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	204/2015	Beschlussvorlage
Ö 23	Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal hier: Rücknahme der Benennung eines Stellvertretenden Mitgliedes in den ehrenamtlichen Beirat des Jobcenters Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	205/2015	Beschlussvorlage
Ö 24	Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal hier: Benennung eines neuen Mitgliedes in den ehrenamtlichen Beirat des Jobcenters Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	206/2015	Beschlussvorlage
Ö 25	Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal hier: Benennung eines neuen Stellvertretenden Mitgliedes in den ehrenamtlichen Beirat des Jobcenters Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	207/2015	Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 9. Sitzung des Kreistages Stendal vom 05.11.2015
N 28	Zusätzliche Büroarbeitsplätze
N 29	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: