Sitzung
KT/12/2016
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
28.04.2016
Zeit
17:01-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreistages Stendal vom 11.02.2016
 
Ö 6
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 11. Sitzung des Kreistages Stendal vom 11.02.2016
 
Ö 7
Verpflichtung des nachrückenden Mitgliedes des Kreistages Frau Sandy Schulz
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Gemeinsame Resolution des Kreistages Stendal und des Altmarkkreises Salzwedel zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) 2030

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 254/2016
Ö 10
Förderprogramm Stark V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: einst, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 235/2016
Ö 11
Beschluss Mehrjahresprogramm EntflechtG - Fortführung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 236/2016
Ö 12
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal (GfAuS)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 234/2016
Ö 13
Kreisentwicklungskonzept Landkreis Stendal 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

 238/2016
Ö 14
Fortschreibung des Maßnahmekataloges zur Sicherung der Aufnahme/Betreuung von Geflüchteten Menschen im Landkreis Stendal
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 240/2016
Ö 15
Analyse der Ergebnisse und Erfahrungen bei der Verringerung der Folgen von Armut bei Kindern im Landkreis Stendal seit 2012
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 251/2016
Ö 16
Antrag der Hansestadt Osterburg zur Aufstellung von zwei stationären Geschwindigkeitsmessgeräten in der Ortschaft Erxleben
- Austauschvorlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 2

 239/2016
Ö 17
Beschluss über die Rücknahme und Neubenennung eines Mitgliedes für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal (Mitglieder des Kreistages)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 253/2016
Ö 18
Wahl eines Mitgliedes des Kreistages in den Beirat der Kreisvolkshochschule Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 255/2016
Ö 19
Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die Fraktion der SPD
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 256/2016
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreistages Stendal vom 11.02.2016
 
N 22
Informationen über Kreditaufnahme - Mitteilungsvorlage -
 
N 23
Anfragen und Anregungen