Sitzung
KT/14/2016
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
01.09.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.06.2016
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Neubesetzung Kreiswahlleiter
Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen
 293/2016
Ö 8
Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen auf Akteneinsicht
Thema: Gelbe Tonne

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 3

 284/2016
Ö 9
Beschluss des Kreistages über den Jahresabschluss 2013 des Landkreises Stendal sowie die Entlastung für den Landrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2

 282/2016
Ö 10
Beschluss des Kreistages über den Jahresabschluss 2014 des Landkreises Stendal sowie die Entlastung für den Landrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 9

 283/2016
Ö 11
Entschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal und Betreuungskonzept Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 275/2016
Ö 12
Legitimation des gewählten Vertreters der Verbandsversammlung zur Zustimmung zum Beschluss über die Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Breitband Altmark (ZBA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 5

 264/2016
Ö 13
Beratungsstellenplanung im Landkreis Stendal für das Jahr 2017 auf der Grundlage des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsangebote (FamBeFöG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 274/2016
Ö 14
Aufhebung der Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 265/2016
Ö 15
Aufhebung der Betriebssatzung für das Altenpflegeheim "Jenny Marx" Eigenbetrieb des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 266/2016
Ö 16
Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes entsprechend Beschluss zur DS 388/2012 - Maßnahmen nach dem SGB VIII
hier: Förderung der Geschäftsstelle des Kreis-Kinder-und Jugendringes 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 261/2016
Ö 17
Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Bildungs-und Teilhabepaket des Bundes entsprechend Beschluss zur DS 388/2012 - Maßnahmen nach dem SGB VIII
hier: Förderung Projekt "Talentschmiede"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 262/2016
Ö 18
Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die Fraktion der CDU
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 276/2016
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.06.2016
 
N 21
Anfragen und Anregungen