Sitzung
KT/15/2016
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
03.11.2016
Zeit
17:02-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreistages Stendal vom 01.09.2016
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 sowie die Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen
- Einbringung und 1. Lesung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 295/2016
Ö 8
Nahverkehrsplan Landkreis Stendal ab 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 298/2016
Ö 9
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 5, Enthaltung: 4

 299/2016
Ö 9.1
Festlegungen im Abfallwirtschaftskonzept 2015 - 2020 umfänglich realisieren
- Antrag der Fraktion DIE LINKE-Bündnis 90/Die Grünen -

Zusatz: Es wurde nur über den Punkt 3 abgestimmt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 317/2016
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 7

 300/2016
Ö 11
Fusion des Winckelmann-Gymnasiums und des Hildebrand-Gymnasiums zum Gymnasialen Standort Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 292/2016
Ö 12
Rückzahlung der ausgereichten Vorschussfinanzierung an die Betreuungsvereine des Landkreises Stendal im Zeitraum 1993 - 1996

Beschluss: einstimmig beschlossen

 271/2016
Ö 13
Stellungnahme zur 2. Änderung der Ergänzung des Regionalen Entwicklungsplans Altmark um den sachlichen Teilplan "Wind"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltung: 5

 310/2016
Ö 14
Stellungnahme zum 2. Entwurf der Ergänzung des Regionalen Entwicklungsplanes Altmark (REP Altmark) 2005 um den sachlichen Teilplan "Regionalstrategie Daseinsvorsorge und Entwicklung der Siedlungsstruktur"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 311/2016
Ö 15
Aufhebung des Beschlusses DS-Nr.: 180/2015 - Verschmelzung Regionalverein Altmark e.V. und Tourismusverband Altmark e.V.

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 
Ö 16
Legitimation des Vertreters im Regionalverein Altmark e.V. zur Zustimmung im Rahmen der Beschlussfassung der Mitgliederversammlung zur Auflösung des Regionalvereins Altmark e.V.

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 
Ö 17
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
hier: Nachwahl für ein ausgeschiedenes Mitglied

Beschluss: einstimmig beschlossen

 302/2016
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 14. Sitzung des Kreistages Stendal vom 01.09.2016
 
N 20
Grundstücksangelegenheit
 
N 21
Information über Kreditaufnahme - Mitteilungsvorlage -
 
N 22
Mitteilung über Entgegennahme von Spenden 2015 - Mitteilungsvorlage -
 
N 23
Anfragen und Anregungen