SessionNet | Kreistag Stendal - 15.12.2016 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung

KT/16/2016

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

15.12.2016

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages Stendal vom 03.11.2016
Ö 6	Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 15. Sitzung des Kreistages Stendal vom 03.11.2016
Ö 7	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 sowie die Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - 2. Lesung und Beschlussfassung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 1	295/2016	Beschlussvorlage 01 Haushaltssatzung 2017 02 Vorbericht zum Haushaltsplan 2017 03 Haushaltsplan 2017 04 Haushaltskonsolidierungskonzept 2017 05 Stellenplan - Nachreichung 06 Beteiligungsbericht - Nachreichung 07 Veränderungen Ergebnisplan 2017-2020 08 Veränderungen Finanzplan 2017-2020 09 Haushaltssatzung 2017 - 2. Fassung nach Änderungen 10 Haushaltsplan 2017 2. Fassung nach Änderungen 11 Haushaltskonsolidierungskonzept - Nachreichung 12 Wirtschaftspläne der Sondervermögen und Beteiligungen 13 Veränderung Finanzplan 2017 - 2. Fassung 14 Haushaltssatzung 2017 - 3. Fassung nach Änderungen 15 Investitionsprogramm 2017 - 2020 - letzte Fassung nach Änderungen
Ö 9	Fusion der Berufsbildenden Schulen I und II Stendal zum Schuljahr 2017/18 Beschluss: einstimmig beschlossen	319/2016	Beschlussvorlage
Ö 10	Fortschreibung des Maßnahmekataloges zur Sicherung der Aufnahme/Betreuung von Geflüchteten Menschen im Landkreis Stendal - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	324/2016	Mitteilungsvorlage
Ö 11	Entsendung eines neuen Vertreters des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	323/2016	Beschlussvorlage
Ö 12	Konsequenzen aus der Akteneinsicht - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: einstimmig beschlossen	328/2016	Antrag
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 15. Sitzung des Kreistages Stendal vom 03.11.2016
N 15	Information über Kreditaufnahme - Mitteilungsvorlage -
N 16	Anfragen und Anregungen