Sitzung
KT/17/2017
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
23.02.2017
Zeit
17:01-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.12.2016
 
Ö 6
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Beitrittsbeschluss zur Verfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 341/2017
Ö 8
Bericht zur wirtschaftlichen Lage im Landkreis Stendal und zur Wirtschaftsförderung
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 346/2017
Ö 9
Konsequenzen aus der Akteneinsicht
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: beraten

 328/2016
Ö 9.1
Sachstandsbericht
 
Ö 10
Aufhebung von Beschlüssen, Übertragung einer Aufgabe und Legitimation zur Zustimmung zur Auflösung des Regionalvereins Altmark e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 331/2017
Ö 11
Stellungnahme des Landkreises zur überörtlichen Prüfung des Landkreises Stendal mit dem Schwerpunkt "Organisation und Durchführung der Abfallwirtschaft im Landkreis Stendal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 3

 332/2017
Ö 12
Entschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 333/2017
Ö 13
Antrag zur Förderung der Schullandheimarbeit im Landkreis Stendal
- Antrag der Fraktion DIE LINKE - Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 340/2017
Ö 14
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat des Landkreises Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 3

 339/2017
Ö 15
Sachkundige Einwohner in beratende Fachausschüsse
hier: Abberufung und Berufung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 348/2017
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 16. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.12.2016
 
N 18
Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2017
 
N 19
Anfragen und Anregungen