Sitzung
KT/18/2017
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
20.04.2017
Zeit
17:01-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 17. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.02.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 17. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.02.2017
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über die Aufnahme von Flüchtlingen im Landkreis Stendal, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Stark V - Anpassung der Maßnahmen
- Austauschvorlage -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 350/2017
Ö 9
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2017
- einschließlich Austauschblätter -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 354/2017
Ö 10
Beschluss Mehrjahresprogramm EntflechtG - Fortführung
- einschließlich Austauschblatt -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 345/2017
Ö 11
Antrag zur schnelleren Rückführung abgelehnter Asylbewerber im Landkreis Stendal
- Antrag der Fraktion der CDU -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 19, Enthaltung: 1

 356/2017
Ö 12
Resolution zu einem praxistauglichen Wolfsmanagement
- Antrag der Fraktion der CDU -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltung: 2

 362/2017
Ö 13
Aufhebungssatzung im Rettungsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

 342/2017
Ö 14
1. Änderung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 344/2017
Ö 15
Erstellung eines Gutachtens zur Überprüfung der Hilfsfristen im Rettungsdienst
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 343/2017
Ö 16
Einstellung der Neuaufnahmen im Bildungsgang "Berufsfachschule für nichtärztliche Heilberufe - Physiotherapie" an den Berufsbildenden Schulen II Stendal ab dem Schuljahr 2017/18

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 353/2017
Ö 17
Abarbeitungsstand zu den Festlegungen im Abfallwirtschaftskonzept 2015 - 2020
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 357/2017
Ö 18
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten des Landkreises Stendal für die Jahre 2015 und 2016
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 355/2017
Ö 19
Dienstaufsichtsbeschwerde des RA Dr. Moeskes gegen den Landrat vom 23.02.2017
- Offenlegung von Informationen im Abfallbereich

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 360/2017
Ö 20
Dienstaufsichtsbeschwerde Rechtsanwalt Dr. Moeskes vom 10.03.2017 - Verletzung Vermögenswahrnehmungs- bzw. Vermögensbetreuungspflichten

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 17. Sitzung des Kreistages Stendal vom 23.02.2017
 
N 23
Grundstücksangelegenheit
 
N 24
Grundstücksangelegenheit
 
N 25
Information über Kreditaufnahme - Mitteilungsvorlage -
 
N 26
Anfragen und Anregungen