SessionNet | Kreistag Stendal - 12.10.2017

Sitzung

KT/20/2017

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

12.10.2017

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 19. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.06.2017
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 19. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.06.2017
Ö 7	Verpflichtung des nachrückenden Mitgliedes des Kreistages Frau Susanne Bohlander
Ö 8	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragen der Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
Ö 9	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2012 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	390/2017	Mitteilungsvorlage
Ö 10	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2013 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	391/2017	Beschlussvorlage 1. Erklärung Ministerium Finanzen 10. JA - Bestätigungsvermerk Stendal 2013 11. Lagebericht 2013 2. Beschlüsse Verwaltungsrat 3. Bericht Offenlegung 2013 4. Bericht Verwaltungsrat 5. JA - Deckblatt 2013 6. JA - Aktiva 2013 7. JA - Passiva 2013 8. JA - GuV 2013 9. JA - Anhang 2013 Geschäftsbericht
Ö 11	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2014 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 5, Enthaltung: Rest	392/2017	Beschlussvorlage 1. Erklärung Ministerium Finanzen 2. Beschlüsse Verwaltungsrat 3. Offenlegungsbericht KSK Stendal 2014 4. Bericht Verwaltungsrat 5. JA Bilanz 2014 6. JA Anhang 2014 7. JA Bestätigungsvermerk Stendal JA 2014 8. Lagebericht 2014
Ö 12	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2015 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 4, Enthaltung: 7	393/2017	Beschlussvorlage 1. Erklärung Ministerium Finanzen 2. Beschlüsse Verwaltungsrat 3. Offenlegungsbericht 2015 4. Bericht Verwaltungsrat 5. JA Bilanz GuV 2015 6. JA Anhang 2015 7. JA Anlage gem. § 26a Abs. 1 Satz 2 KWG 8. JA Bestätigungsvermerk Stendal JA 2015 9. Lagebericht 2015
Ö 13	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2016 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 4, Enthaltung: 8	394/2017	Beschlussvorlage 1. Erklärung Ministerium Finanzen 2. Beschlüsse Verwaltungsrat 3. Bericht Verwaltungsrat 4. JA Bilanz 2016 5. JA Anhang 2016 6. JA Anlage gem. § 26a Abs. 1 Satz 2 KWG 7. JA Bestätigungsvermerk Stendal 2016 8. Lagebericht 2016 Offenlegungsbericht JA 2016
Ö 14	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 - Einbringung und 1. Lesung - Beschluss: beraten	380/2017	Beschlussvorlage 01 Haushaltssatzung 2018 02 Haushaltsplan 2018 03 Veränderungen Ergebnisplan 2018 - 2021 04 Veränderungen Finanzplan 2018 - 2021 05 Inhaltsverzeichnis 2018 - 2. Fassung nach Änderungen 06 Haushaltssatzung 2018 - 2. Fassung nach Änderungen 07 Vorbericht 2018 - 2. Fassung nach Änderungen 08 Zuschüsse an Dritte u. a. freiwillige Leistungen 2018 - 2. Fassung nach Änderungen 09 Haushaltsplan 2018 - 2. Fassung nach Änderungen 10 Eckdatenstellenplan - 2. Fassung nach Änderungen 11 Stellenplan - Nachreichung 12 Investitionsprogramm 2018-2021 - 2. Fassung nach Änderungen 13 Verpflichtungsermächtigungen - 2. Fassung nach Änderungen 14 Verbindlichkeitsübericht - 2. Fassung nach Änderungen 15 vorläufige Wirtschaftspläne der Sondervermögen und Beteiligungen 16 Konzept zur Reduzierung des Liquiditätskreditvolumens - Nachreichung 17 Haushaltsplan 2018 komplett mit allen Anlagen (ohne Beteiligungsbericht) - 2. Fassung nach Änderungen
Ö 15	Langfristige Aufnahme von Liquiditätskrediten in Zeiten der Niedrigzinsphase Beschluss: einstimmig beschlossen	412/2017	Beschlussvorlage 2017 09 12 MI Umschuldung von Liquiditätskrediten in Festbetragsliquiditätskredite bis zu 10 Jahren bzw. deren Neuaufnahme
Ö 16	Beschluss des Kreistages über den Jahresabschluss 2015 des Landkreises Stendal sowie die Entlastung für den Landrat - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	369/2017	Beschlussvorlage - Austauschvorlage - Beschlussvorlage Entlastung
Ö 17	2. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Stendal - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: beraten	422/2017	Antrag
Ö 18	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Stendal - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: beraten	423/2017	Antrag
Ö 19	Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	405/2017	Beschlussvorlage ILRSatzung-Anlage 1 ILRSatzung-Anlage 2
Ö 20	Tarifanpassung der Regionalverkehr Westsachsen GmbH (stendalbus) - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	406/2017	Mitteilungsvorlage
Ö 21	Beratungsstellenplanung im Landkreis Stendal für das Jahr 2018 auf der Grundlage des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen- Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsstellen (FamBeFöG) Beschluss: einstimmig beschlossen	415/2017	Beschlussvorlage Beratungsstellenplanung FamBeFöG LSA 2018
Ö 22	Betrauungsakt Zweckverband Breitband Altmark - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	402/2017	Beschlussvorlage Betrauungsakt ZBA inkl Anpassung LvwA Freistellungsmöglichkeiten für Beihilfen Synopse Betrauungsakt -Änderung durch Landesverwaltungsamt
Ö 23	Betrauungsakt Regionale Planungsgemeinschaft Altmark - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	403/2017	Beschlussvorlage Betrauungsakt Regionale Planungsgemeinschaft Altmark inkl. Anpassung von LvwA Freistellungsmöglichkeiten für Beihilfen Synopse Betrauungsakt -Änderung durch Landesverwaltungsamt
Ö 24	Gebührensatzung für die Entleihung von Geräten und Medien Beschluss: einstimmig beschlossen	395/2017	Beschlussvorlage Anlage 2 zu DS 395 2017 Aufhebungssatzung
Ö 25	Satzung zur Feststellung der Gemeinnützigkeit von öffentlichen Einrichtungen des Landkreises Stendal (Gemeinnützigkeitssatzung) - Austauschvorlage - Beschluss: einstimmig beschlossen	396/2017	Beschlussvorlage Satzung zur Feststellung der Gemeinnützigkeit von öffentlichen Einrichtungen im Landkreis Stendal ( Gemeinnützigkeitsatzung) Satzungen aus dem Jahr 2003
Ö 26	Außerkraftsetzungssatzung der Betriebssatzung für das Altenpflegeheim "Jenny Marx" Beschluss: einstimmig beschlossen	399/2017	Beschlussvorlage Außerkraftsetzungssatzung Betriebssatzung Jenny Marx
Ö 27	Außerkraftsetzungssatzung zur Durchführung der Sozialhilfe im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	400/2017	Beschlussvorlage Außerkraftsetzungssatzung über die Durchführung der Sozialhilfe im Landkreis Stendal
Ö 28	Entsendung eines neuen Vertreters des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	416/2017	Beschlussvorlage
Ö 29	Entsendung eines neuen Vertreters des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	417/2017	Beschlussvorlage
Ö 30	Wahl eines neuen Vertreters für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark durch den Kreistag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	418/2017	Beschlussvorlage
Ö 31	Benennung eines neuen stellvertretenden Mitgliedes des Kreistages für die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Beschluss: einstimmig beschlossen	419/2017	Beschlussvorlage
Ö 32	Neubesetzung in der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen sowie Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	420/2017	Mitteilungsvorlage
Ö 33	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 19. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.06.2017
N 35	Änderung eines Erbbaurechtsvertrages
N 36	Information über Kreditaufnahme - Mitteilungsvorlage -
N 37	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: