Sitzung
KT/21/2017
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
14.12.2017
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreistages Stendal vom 12.10.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 20. Sitzung des Kreistages Stendal vom 12.10.2017
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragen der Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018 in Verbindung mit Langfristige Aufnahme von Liquiditätskrediten in Zeiten der Niedrigzinsphase (bereits beschlossen im Kreistag am 12. Oktober 2017)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 3

 380/2017
Ö
Langfristige Aufnahme von Liquiditätskrediten in Zeiten der Niedrigzinsphase

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 412/2017
Ö 8.1
Die Verkehrssicherheit im Landkreis Stendal verbessern – Förderung der Verkehrserziehung durch die Kreisverkehrswacht Stendal e.V.
- Antrag der Fraktion der CDU -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 452/2017
Ö 8.2
Unterstützung des Kreisfeuerwehrverbandes Stendal bei der Beschaffung eines Baumbiegesimulators
- Antrag der Fraktion der CDU -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1

 455/2017
Ö 9
2. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Stendal
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: beraten

 422/2017
Ö 10
Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Stendal
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21

 423/2017
Ö 11
Konzept zur Entwicklung der Sekundarschule "Hinrich Brunsberg" Tangermünde zu einer Ganztagsschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

 436/2017
Ö 12
Fortschreibung der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal
hier: Änderung der Schulbezirke der Grundschulen der Hansestadt Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 397/2017
Ö 13
Stellungnahme des Landkreises Stendal zur Landesverordnung über die NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 5, Enthaltung: 3

 437/2017
Ö 14
Zustimmung zur Annahme einer Spende 2018 - Austauschvorlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 438/2017
Ö 15
Aufgaben des Gesundheitsamtes im Rahmen der Aufnahme von geflüchteten Personen
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 421/2017
Ö 16
Mehr Transparenz bei der Kreissparkasse Stendal
- Antrag der Fraktion der SPD -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2

 450/2017
Ö 17
Aktuelle Informationen zur Entwicklung des Zweckverbandes Breitband Altmark
- Antrag der Fraktion der SPD -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 451/2017
Ö 18
Qualitätsoffensive/Sanierung Altmarkrundkurs
- Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: beraten

 453/2017
Ö 19
LVP-Entsorgung ab 2018 unter dem Ausschreibungsführer Landbell AG (Austauschvorlage )
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 441/2017
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 20. Sitzung des Kreistages Stendal vom 12.10.2017
 
N 22
Änderung eines Erbbaurechtsvertrages
 
N 23
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
 
N 24
Anfragen und Anregungen