Sitzung
KT/22/2018
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
01.03.2018
Zeit
17:02-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreistages Stendal vom 14.12.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 21. Sitzung des Kreistages Stendal vom 14.12.2017
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragen der Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
 
Ö 8
1. Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 482/2018
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 10, Enthaltung: 0

 483/2018
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung)
 
Ö 10.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) – Variante I (Grundgebühr gleichbleibend, Restabfallgebühren sinkend)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltung: 1

 484/2018
Ö 10.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) – Variante II (Grundgebühr leicht sinkend, Restabfallgebühr leicht sinkend)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 485/2018
Ö 11
Stellungnahme des Landkreises Stendal zur überörtlichen Prüfung des Landkreises Stendal -Turnusprüfung-
(einschließlich Austauschblatt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 462/2018
Ö 12
Satzung für die Erhebung eines Kostenersatzes für Dienst-, Sach- und Prüfleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ), der Einsatztechnik sowie für Leistungen der Einheiten für besondere Einsätze des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig beschlossen

 440/2017
Ö 13
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses
hier: Nachwahl eines ausgeschiedenen Mitgliedes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 486/2018
Ö 14
Jährlicher Bericht des Verwaltungsrates über die Belange der Kreissparkasse Stendal
- Mitteilungsvorlage -
(einschließlich Austauschblatt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 465/2018
Ö 15
Sachstand zum glasfasergebundenen Breitbandausbau im Landkreis Stendal
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 468/2018
Ö 16
Aufgaben des Gesundheitsamtes im Rahmen der Aufnahme von geflüchteten Personen
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 421/2017
Ö 17
Aussagegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 488/2018
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 21. Sitzung des Kreistages Stendal vom 14.12.2017
 
N 20
Information über Kreditaufnahmen - Mitteilungsvorlage -
 
N 21
Umschuldung von Krediten
 
N 22
Information über die Umschuldung von Liquiditätskrediten - Mitteilungsvorlage -
 
N 23
Langfristige Aufnahme bzw. Umschuldung von Liquiditätskrediten
 
N 24
Anfragen und Anregungen