SessionNet | Kreistag Stendal - 13.09.2018

Sitzung

KT/25/2018

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

13.09.2018

Zeit

17:00-20:19 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Stendal vom 31.05.2018
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über den aktuellen Stand zu den Breitbandanschlüssen, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragender Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
Ö 7	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - Einbringung und 1. Lesung - Beschluss: beraten	500/2018	Beschlussvorlage 1 Haushaltssatzung 2019 10 Haushaltsplan 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 11 Investitionsprogramm 2019 - 2022 – 2. Fassung nach Änderungen 12 Verpflichtungsermächtigungen – 2. Fassung nach Änderungen 13 Jahresabschlüsse der Sondervermögen und Beteiligungen (ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH) - Nachreichung 14 Haushaltskonsolidierungskonzept zum Abbau der Liquiditätskredite – 2. Fassung nach Änderungen 15 Haushaltsplan 2019 komplett mit allen Anlagen – 2. Fassung nach Änderungen 16 Wirtschaftspläne der Sondervermögen und Beteiligungen- Nachreichung 2 Haushaltsplan 2019 3 Haushaltskonsolidierungskonzept zum Abbau der Liquiditätskredite 4 Veränderungen Ergebnisplan 2019 - 2022 5 Veränderungen Finanzplan 2019 - 2022 6 Inhaltsverzeichnis 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 7 Haushaltssatzung 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 8 Vorbericht 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 9 Zuschüsse an Dritte u. a. freiwillige Leistungen 2019 – 2. Fassung nach Änderungen
Ö 8	Erhebung einer kommunalen Verfassungsbeschwerde Beschluss: einstimmig beschlossen	552/2018	Beschlussvorlage
Ö 9	Jährlicher Bericht des Verwaltungsrates über die Belange der Kreissparkasse Stendal - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	544/2018	Mitteilungsvorlage Bericht des Verwaltungsrates der KSK Stendal über das WJ 2017
Ö 10	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2017 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	542/2018	Beschlussvorlage 1. Erklärung MdF LSA 2. Feststellung JA 2017 und Billigung Lagebericht 3. Gewinnverwendung JA 2017 4. Entlastung Vorstand JA 2017 5. Bericht VR JA 2017 6. JA 2017 Bilanz 7. JA 2017 Anhang 8. JA 2017 Anlage gem. § 26a Abs. 1 Satz 2 KWG zum 31.12.2017 9. JA 2017 Bestätigungsvermerk JA 2017 Lagebericht
Ö 11	Beschluss des Landkreises Stendal über die Gründung und den Beitritt zum kommunalen Zweckverband "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband“ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2	533/2018	Beschlussvorlage Analyse gemäß § 135 KVG Satzungsentwurfaktuell23 07 final
Ö 12	Wahl des Vertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: einstimmig beschlossen	535/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Wahl des Stellvertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" Beschluss: einstimmig beschlossen	536/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 1	472/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Prioritätenliste Anlage 2 Richtlinie Schulinfrastruktur
Ö 15	Projekt Hausbesuchsdienst "Willkommen im Landkreis Stendal"- Fortführung des Projektes unter Verwendung von BUT-Restmitteln-Bezug: DS 260/2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	524/2018	Beschlussvorlage Anlage zur DS 524 2018 BUT Mittelverwendung abschließend
Ö 16	Neufassung des Rettungsdienstbereichsplanes des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	543/2018	Beschlussvorlage Austauschblätter Satzung Rettungsdienstbereichsplan Satzung Version neu (07.09.2018) Synopse 16.08.2018
Ö 17	Grundsatzbeschluss - Zusammenführung der Trägerschaft und der Betriebsführung des Wohnheimes des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	545/2018	Beschlussvorlage
Ö 18	Stellungnahme des Landkreises Stendal als Träger öffentlicher Belange zur Landesverordnung über die NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt (ergänzene Beteiligung der TÖB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltung: 4, Befangen: 0	546/2018	Beschlussvorlage AnlageNatura2000
Ö 19	Abfallbericht des Landkreises Stendal für 2017 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	539/2018	Mitteilungsvorlage Abfallbericht 2017 Endfassung 12 07 2018
Ö 20	Novellierung des Abfallwirtschaftskonzeptes - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltung: 2	550/2018	Antrag
Ö 21	Wahlvorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	538/2018	Beschlussvorlage Vorschlagsliste
Ö 22	Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Schöffen und Jugendschöffen Beschluss: einstimmig beschlossen	551/2018	Beschlussvorlage
Ö 23	Fortschreibung des Maßnahmekataloges zur Sicherung der Aufnahme/Betreuung von Geflüchteten Menschen im Landkreis Stendal - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	521/2018	Mitteilungsvorlage Maßnahmenkatalog 2018
Ö 24	Beratungsstellenplanung im Landkreis Stendal für das Jahr 2019 auf der Grundlage des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsstellen (FamBeFöG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 9	519/2018	Beschlussvorlage Beratungsstellenplanung FamBeFöG LSA 2019
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Stendal vom 31.05.2018
N 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: