SessionNet | Kreistag Stendal - 08.11.2018 - 17:00-18:42 Uhr

Sitzung

KT/26/2018

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

08.11.2018

Zeit

17:00-18:42 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages Stendal vom 13.09.2018
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über den aktuellen Stand zu den Breitbandanschlüssen, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragender Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2019 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 4, Mitwirkungsverbot: 0	500/2018	Haushaltsplan 2019 Beschlussvorlage 1 Haushaltssatzung 2019 10 Haushaltsplan 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 11 Investitionsprogramm 2019 - 2022 – 2. Fassung nach Änderungen 12 Verpflichtungsermächtigungen – 2. Fassung nach Änderungen 13 Jahresabschlüsse der Sondervermögen und Beteiligungen (ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH) - Nachreichung 14 Haushaltskonsolidierungskonzept zum Abbau der Liquiditätskredite – 2. Fassung nach Änderungen 15 Haushaltsplan 2019 komplett mit allen Anlagen – 2. Fassung nach Änderungen 16 Wirtschaftspläne der Sondervermögen und Beteiligungen- Nachreichung 2 Haushaltsplan 2019 3 Haushaltskonsolidierungskonzept zum Abbau der Liquiditätskredite 4 Veränderungen Ergebnisplan 2019 - 2022 5 Veränderungen Finanzplan 2019 - 2022 6 Inhaltsverzeichnis 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 7 Haushaltssatzung 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 8 Vorbericht 2019 – 2. Fassung nach Änderungen 9 Zuschüsse an Dritte u. a. freiwillige Leistungen 2019 – 2. Fassung nach Änderungen
Ö 8	Stellungnahme des Landkreises Stendal zur überörtlichen Prüfung des Landkreises Stendal mit dem Schwerpunkt "Prüfung der Eröffnungsbilanz" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	558/2018	Beschlussvorlage Prüfbericht 300dpi
Ö 9	Berufung des Kreiswahlleiters für die Wahl zum Kreistag 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	561/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Wahl zum Kreistag 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	562/2018	Beschlussvorlage
Ö 11	Wahlbereichseinteilung zur Kreistagswahl am 26.05.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	563/2018	Beschlussvorlage Karte-WB-EinteilungWahl19-05-26
Ö 12	Zweckvereinbarung über die Nutzung des Intensivtransportwagens (ITW) für Sachsen-Anhalt - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	549/2018	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Sachkundige Einwohner in beratende Fachausschüsse hier: Berufung Beschluss: einstimmig beschlossen	569/2018	Beschlussvorlage
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 25. Sitzung des Kreistages Stendal vom 13.09.2018
N 16	Anfragen und Anregungen