Sitzung
KVPA/57/2018
Gremium
Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"
Datum
06.12.2018
Zeit
15:30-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 56. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 25.10.2018
 
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung)
 
Ö 6.1
Abfallgebührenkalkulation ab 2020

Zusatz: Berichterstatter: Firma GAVIA

 
Ö 6.2
Auswertung der Bürgerbeteiligung zur Abfallgebührensatzung ab 2020 (unter Einbeziehung der Stellungnahme des OULA hierzu vom 04.12.2018)
 
Ö 6.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) – Variante I mit Biogebühr

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

 567/2018
Ö 6.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) – Variante II ohne Biogebühr

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 1

 568/2018
Ö 7
Informationen zur Abstimmungsvereinbarung

Zusatz: Berichterstatter: Frau von Bechtolsheim

 
Ö 8
Vertrag über die Förderung des Theaters der Altmark Stendal-Landestheater Sachsen-Anhalt-Nord (Zeitraum 2019 - 2023)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 571/2018
Ö 9
Beschluss des Kreistages über den Jahresabschluss 2017 des Landkreises Stendal sowie die Entlastung für den Landrat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 575/2018
Ö 10
Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 0

 570/2018
Ö 11
Übersicht über die Ausstattung der Schulen im Rahmen der Förderung des Zugangs zu Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT)
- Mitteilungsvorlage -

Zusatz: Austauschvorlage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 560/2018
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 56. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 25.10.2018
 
N 14
Information über Kreditaufnahmen - Mitteilungsvorlage -
 
N 15
Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019
 
N 16
Vergabe von Bauleistungen
 
N 17
Verlängerung eines LEADER-Managements
 
N 18
Personalangelegenheit
 
N 19
Personalangelegenheit - Mitteilungsvorlage -
 
N 20
Anfragen und Anregungen