SessionNet | Kreistag Stendal - 13.12.2018

Sitzung

KT/27/2018

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

13.12.2018

Zeit

17:00-19:44 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde		KT 2018-12-13 Behrens KT 2018-12-13 BehrensH
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages Stendal vom 08.11.2018
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, einschließlich Informationen über den aktuellen Stand zu den Breitbandanschlüssen, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragender Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
Ö 7	Vertrag über die Förderung des Theaters der Altmark Stendal-Landestheater Sachsen-Anhalt-Nord (Zeitraum 2019 - 2023) Beschluss: einstimmig beschlossen	571/2018	Beschlussvorlage Anlage Vertrag Theater der Altmark 2019-2023
Ö 8	Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	570/2018	Beschlussvorlage Anzahl Integrationslotsen 2019 Aufwandsentschädigungssatzung 2019
Ö 9	Beschluss des Kreistages über den Jahresabschluss 2017 des Landkreises Stendal sowie die Entlastung für den Landrat Beschluss: einstimmig beschlossen	575/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung)
Ö 10.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) – Variante I mit Biogebühr Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: mehrh, Enthaltung: 3, Befangen: 0	567/2018	Beschlussvorlage AGS-Satzungstext Var. I einschl. Bio Austauschseite 15 und 16 AGS-Satzungstext Var. I einschl. Bio Austauschseite 36 neu21.11.2018 Anlage 2 - Gebührenkalkulation Anlage 2 - Gebührenkalkulation 2020-2021 mitBioleerung AustauschseiteS13 Synopse Var. I einschl. Bio Austauschseite 22 und 23 Synopse Var. I einschl. Bio Austauschseite 27 neu21.11.2018 Anlage 1 - Abfallgebührensatzung mit Biogebühren Anlage 3 - Synopse mit Biogebühr
Ö 10.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) – Variante II ohne Biogebühr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0	568/2018	Beschlussvorlage AGS-Satzungstext Var. II ohne Bio Austauschseite 14 und 15 AGS-Satzungstext Var. II ohne Bio Austauschseite 35 neu21.11.2018 Anlage 2 - Gebührenkalkulation Anlage 2 - Gebührenkalkulation 2020-2021 ohneBioleerung AustauschseiteS13 Synopse Var. II ohne Bio Austauschseite 26 neu21.11.2018 Synopse Var. II ohne Bio Austauschseite 21 und 22 Anlage 1 - Abfallgebührensatzung ohne Biogebühren Anlage 3 - Synopse ohne Biogebühr
Ö 11	Informationen zur Abstimmungsvereinbarung
Ö 12	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltung: 14	581/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Aktive Begleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Neubau der 380 kV-Freileitung Perleberg- Stendal/West Beschluss: einstimmig beschlossen	583/2018	Stellungnahme 380 kV- Leitung Fristverlängerung Stellungnahme 380 kV- Leitung vom 05-12-2014 Stellungnahme 380 kV- Leitung vom 12-12-2018 Stellungnahme 380 kV- Leitung vom 19-01-2015 Antrag Fristverlängerung Stellungnahme 1 Stellungnahme 2 Stellungnahme 3
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 26. Sitzung des Kreistages Stendal vom 08.11.2018
N 16	Information über Kreditaufnahmen - Mitteilungsvorlage -
N 17	Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2019
N 18	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: