Sitzung
KVPA/62
Gremium
Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"
Datum
16.04.2009
Zeit
15:34-16:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Mitglieder des KVPA und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 61. Sitzung des KVPA vom 12.03.2009
 
Ö 4
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Stendal

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 479
Ö 4.1
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 528
Ö 5
3. Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Stendal - Austauschvorlage -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 488
Ö 6
Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Stendal - Austauschvorlage -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 489
Ö 7
Änderung der Honorare der nebenberuflichen Lehrer der Kreismusikschule Stendal - Austauschvorlage -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 490
Ö 8
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 510
Ö 8.1
Gymnasium Osterburg, hier Beschulung der Klassen 5 bis 8 in Seehausen - Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 516
Ö 8.2
Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 510 - Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 523
Ö 8.3
Erhalt der ländlichen Grundschulen im Zuge der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal - Antrag der Fraktion FDP/ZENTRUM -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 524
Ö 8.4
Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal - Schließung der Förderschule für Lernbehinderte "Rosa Luxemburg" in Tangerhütte, Birkholzer Chaussee 6

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 527
Ö 9
Satzung des Jugendamtes des Landkreises Stendal - Änderung und Neufassung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 511
Ö 10
Nahverkehrsplan Landkreis Stendal 2009 - 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 502
Ö 11
Finanzierungssatzung für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 512
Ö 12
Zusätzliche Baumaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II 2009 - Austauschvorlage -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 515
Ö 13
Außerplanmäßige Ausgaben für geförderte Baumaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 517
Ö 14
1. Änderungssatzung zur Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 507
Ö 15
Satzung über die Benutzung des Rettungsdienstes des Landkreises Stendal und die Erhebung von Benutzungsentgelten (Benutzungsentgeltsatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 526
Ö 16
Zuwendungsvertrag zur Förderung der Beratungsstelle für blinde- und sehbehinderte Menschen im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 518
Ö 17
Zuwendungsvertrag zur Förderung der Beratungsstelle für Hörbehinderte im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 519
Ö 18
Zuwendungsvertrag zur Förderung der Arbeit des Frauenhauses im Landkreis Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 520
Ö 19
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 61. Sitzung vom 12.03.2009
 
N 21
Grundstücksangelegenheit
 
N 22
Grundstücksangelegenheit
 
N 23
Grundstücksverkauf
 
N 24
Anfragen und Hinweise