SessionNet | Kreistag Stendal - 04.07.2019

Sitzung

KT/1/2019

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

04.07.2019

Zeit

17:00-21:02 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der 1. (konstituierenden) Sitzung des Kreistages Stendal durch den Landrat Carsten Wulfänger
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 3	Bestimmung des an Jahren ältesten und dazu bereiten Mitgliedes des Kreistages und Übertragung der Sitzungsleitung an ihn
Ö 4	Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages
Ö 5	Feststellung von Hinderungsgründen für den Eintritt gewählter Personen in den Kreistag
Ö 6	Beschluss über die Stimmenzähler für die Wahlen am 04.07.2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	001/2019	Beschlussvorlage
Ö 7	Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	002/2019	Beschlussvorlage
Ö 8	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages durch den/die Vorsitzende/n des Kreistages Stendal
Ö 9	Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	003/2019	Beschlussvorlage
Ö 10	Wahl der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Kreistages Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen	004/2019	Beschlussvorlage
Ö 11	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche
Ö	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche hier: Wahleinsprüche des Herrn Thomas Larek vom 27. Mai 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 8	034/2019	Beschlussvorlage Wahleinsprueche des Herrn Thomas Larek vom 27 Mai 2019 2
Ö	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche hier: Wahleinspruch des Herrn Heiko Uchtenhagen vom 9. Juni 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 8	035/2019	Beschlussvorlage Wahleinspruch des Herrn Heiko Uchtenhagen vom 9 Juni 2019 1
Ö	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche hier: anonym eingelegter Wahleinspruch vom 10. Juni 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	036/2019	Beschlussvorlage Anlage: Anonym eingelegter Wahleinspruch vom 10. Juni 2019
Ö	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche hier: Wahleinspruch des Herrn Heiko Uchtenhagen vom 16. Juni 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 8	037/2019	Beschlussvorlage Wahleinspruch des Herrn Heiko Uchtenhagen vom 16 Juni 2019 1
Ö	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche hier: Wahleinspruch des Herrn Thomas Larek vom 13. Juni 2019 wegen Verstoß gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz bei der Kreistagssitzung am 8. November 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 10	038/2019	Beschlussvorlage Wahleinspruch des Herrn Thomas Larek vom 13 Juni 2019 1
Ö	Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Kreistages vom 26.05.2019 sowie Entscheidung über die eingelegten Wahleinsprüche hier: Wahleinspruch des Herrn Thomas Larek vom 13. Juni 2019 gegen die Zulässigkeit der Wählergruppen Pro Altmark und Landwirte für die Region Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 13	039/2019	Beschlussvorlage Wahleinspruch des Herrn Thomas Larek vom 13 Juni 2019 gegen Zulaessigkeit 1
Ö 12	Hauptsatzung des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	005/2019	Beschlussvorlage Hauptsatzung 2019 Synopse Hauptsatzung 2019 für KT-Mitglieder
Ö 13	Geschäftsordnung für den Kreistag sowie die Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	006/2019	Beschlussvorlage Geschäftsordnung Synopse Geschäftsordnung 2019 für KT-Mitglieder
Ö 14	Satzung über die Gewährung von Entschädigung für Mitglieder des Kreistages und sachkundige Einwohner sowie sonstige ehrenamtlich Tätige entsprechend der Hauptsatzung des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 8, Enthaltung: 2	026/2019	Beschlussvorlage 'Gegenüberstellung Werte Entschädgungssatzung für KT 2019-07-01
Ö 15	Mitteilung über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitz - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	008/2019	Mitteilungsvorlage
Ö 16	Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	009/2019	Beschlussvorlage
Ö 17	Sitzverteilung auf die Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	010/2019	Beschlussvorlage
Ö 18	Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen	011/2019	Beschlussvorlage
Ö 19	Berufung der sachkundigen Einwohner in beratende Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	012/2019	Beschlussvorlage
Ö 20	Bestimmung der Anzahl der zu benennenden Mitglieder des Kreistages für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	013/2019	Beschlussvorlage
Ö 21	Beschluss über die Benennung der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal hier: Mitglieder des Kreistages Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	014/2019	Beschlussvorlage
Ö 22	Beschluss über die Benennung der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal hier: sachkundige Bürger Beschluss: einstimmig beschlossen	015/2019	Beschlussvorlage
Ö 23	Beschluss über die Benennung des Vertreters der Mitglieder des Kreistages für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal hier: Mitglieder des Kreistages Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	016/2019	Beschlussvorlage
Ö 24	Beschluss über die Benennung des Vertreters der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal hier: sachkundige Bürger Beschluss: einstimmig beschlossen	017/2019	Beschlussvorlage
Ö 25	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	018/2019	Beschlussvorlage
Ö 26	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	019/2019	Beschlussvorlage Antrag der AfD-Fraktion zur DS Nr. 019/2019 Rundverfügung Nr. 32/16 des Landesverwaltungsamtes
Ö 27	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum BIC Altmark GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	020/2019	Beschlussvorlage
Ö 28	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH (GfA) Beschluss: einstimmig beschlossen	021/2019	Beschlussvorlage
Ö 29	Benennung von Vertretern des Kreistages des Landkreises Stendal in den Stiftungsbeirat der Dr. Fritz.Milkowski-Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen	022/2019	Beschlussvorlage
Ö 30	Benennung von Mitgliedern des Kreistages für die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Beschluss: einstimmig beschlossen	023/2019	Beschlussvorlage
Ö 31	Örtlicher Beirat der gemeinsamen Einrichtung im Landkreis Stendal - Benennung von Mitgliedern und Stellvertretern in den ehrenamtlichen Beirat des Jobcenters Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	024/2019	Beschlussvorlage
Ö 32	Beschluss über die Benennung der Mitglieder des Kreistages in den Beirat der Kreisvolkshochschule Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2019	Beschlussvorlage
Ö 33	Wahl eines Vertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Beschluss: einstimmig beschlossen	027/2019	Beschlussvorlage
Ö 34	Wahl eines Stellvertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Beschluss: einstimmig beschlossen	028/2019	Beschlussvorlage
Ö 35	Wahl eines Vertreters in den Zweckverband "Altmärkischer Regional- und Tourismusverband" Beschluss: einstimmig beschlossen	029/2019	Beschlussvorlage
Ö 36	Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regional- und Tourismusverband" Beschluss: einstimmig beschlossen	030/2019	Beschlussvorlage
Ö 37	Wahl eines Bevollmächtigten und eines Stellvertreters gemäß § 7 AG VwGO LSA Beschluss: mehrheitlich beschlossen	025/2019	Beschlussvorlage Schreiben des Verwaltungsgerichtes Magdeburg vom 08.03.2019
Ö 38	Satzung über das Wahlverfahren zu den Elternvertretungen gemäß § 19 KiFöG LSA Beschluss: einstimmig beschlossen	621/2019	Beschlussvorlage Satzung Landkreis Stendal Synopse
Ö 39	Mitteilung des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten
Ö 40	Anfragen und Anregungen
Ö 41	Einwohnerfragestunde
Nicht öffentlicher Teil:
N 42	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: