SessionNet | Kreistag Stendal - 23.04.2009

Sitzung

KT/38

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

23.04.2009

Zeit

17:05-19:38 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 37. Sitzung des Kreistages Stendal am 26.03.2009
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 37. Sitzung des Kreistages am 26.03.2009
Ö 6	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 1	510	Beschlussvorlage Schulentwicklungsplanung
Ö 6.1	Gymnasium Osterburg, hier Beschulung der Klassen 5 bis 8 in Seehausen - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	516	Antrag
Ö 6.2	Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 510 - Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	523	Antrag
Ö 6.3	Erhalt der ländlichen Grundschulen im Zuge der Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal - Antrag der Fraktion FDP/ZENTRUM - Beschluss: einstimmig beschlossen	524	Antrag
Ö 6.4	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2009/10 bis 2013/14 für den Landkreis Stendal - Schließung der Förderschule für Lernbehinderte "Rosa Luxemburg" in Tangerhütte, Birkholzer Chaussee 6 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 2	527	Beschlussvorlage
Ö 7	Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Stendal Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	479	Beschlussvorlage AWK LK Stendal V07
Ö 8	Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	528	Beschlussvorlage Abwägungsprotokoll Anlage 3 AWK LK Stendal V07
Ö 9	3. Änderung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule Stendal (Austauschvorlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 3, Enthaltung: 2	488	Beschlussvorlage Anlage 1: Änderungen der Gebühr - Stand 07.04.09 Anlage 2: Gegenüberstellung der Gebühr - Stand 07.04.09
Ö	Erklärung von Frau Kunert
Ö 10	Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule Stendal (Austauschvorlage vom 17.04.2009) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 3, Enthaltung: 5	489	Beschlussvorlage Anlage2: Gegenüberstellung der Gebührenordnung für benachbarte Musikschulen Anlage 1: Änderung der Gebüren - Stand 07.04.09
Ö 11	Änderung der Honorare der nebenberuflichen Lehrer der Kreismusikschule Stendal (Austauschvorlage) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 4	490	Beschlussvorlage
Ö 12	Nahverkehrsplan Landkreis Stendal 2009 - 2014 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2	502	Beschlussvorlage Anlagen zum Nahverkehrsplan 2009 - 2014 Nahverkehrsplan des Landkreises Stendal 2009 - 2014
Ö 13	Finanzierungssatzung für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 4	512	Beschlussvorlage Finanzierungssatzung für den Öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Stendal
Ö 14	Satzung des Jugendamtes des Landkreises Stendal - Änderung und Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen	511	Beschlussvorlage SATZUNG.Jugendamt SATZUNG.Jugendamt.Neu.2009
Ö 15	Zusätzliche Baumaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II 2009 (Austauschvorlage) Beschluss: einstimmig beschlossen	515	Beschlussvorlage Entwurf zusätzlicher Baumaßnahmen Konj. II 2009
Ö 16	Außerplanmäßige Ausgaben für geförderte Baumaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II für das Haushaltsjahr 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen	517	Beschlussvorlage
Ö 17	1. Änderungssatzung zur Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für ehrenamtlich tätige Bürger im Brand- und Katastrophenschutz im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	507	Beschlussvorlage Anlage 1: 1. Änderungssatzung 2009 Anlage 2: Auszug aus Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche ....
Ö 18	Satzung über die Benutzung des Rettungsdienstes des Landkreises Stendal und die Erhebung von Benutzungsentgelten (Benutzungsentgeltsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen	526	Beschlussvorlage Benutzungsentgeltsatzung Entgeltberechnung 2009
Ö 19	Zuwendungsvertrag zur Förderung der Beratungsstelle für blinde- und sehbehinderte Menschen im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	518	Beschlussvorlage Vertrag Blinde
Ö 20	Zuwendungsvertrag zur Förderung der Beratungsstelle für Hörbehinderte im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	519	Beschlussvorlage Vertrag Hörbehinderte
Ö 21	Zuwendungsvertrag zur Förderung der Arbeit des Frauenhauses im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	520	Beschlussvorlage Vertrag Frauenhaus
Ö 22	Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 470 - Arbeitsschwerpunkte zur Verringerung der Folgen von Armut bei Kindern im Landkreis Stendal (erneute Beratung) - einschließlich der Stellungnahme des Jugendhilfeausschusses - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: mehrh, Enthaltung: 11	477	Antrag
Ö 23	Wappennutzung für die Agrarsoziale Gesellschaft e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen	521	Beschlussvorlage Antrag zur Wappennutzung
Ö 24	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 37. Sitzung des Kreistages Stendal am 26.03.2009
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Grundstücksangelegenheit
N 28	Grundstücksverkauf
N 29	Anfragen und Hinweise

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: