Sitzung
KT/02-2/2019
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
23.09.2019
Zeit
17:00-17:56 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten, welche an der konstituierenden Sitzung am 04.07.2019 nicht anwesend waren
 
Ö 3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages Stendal vom 04.07.2019
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Anfragen der Mitglieder des Kreistages zum Bericht des Landrates
 
Ö 8
Beschluss über die Stimmenzähler für die Wahlen am 19.09.2019
 
Ö 9
Wahl und Ergebnisfeststellung zur Wahl des Kreisjägermeisters, seiner besonderen Vertreter und der Mitglieder des Jagdbeirates des Landkreises Stendal
 
Ö 10
Wahl und Ergebnisfeststellung zur Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses für die Legislatur 2019 - 2024
 
Ö 11
Wahl und Ergebnisfeststellung zur Wahl der Vertreter und Stellvertreter auf Vorschlag der Fraktionen des Kreistages des Landkreises Stendal in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark
 
Ö 12
Wahl und Ergebnisfeststellung zur Wahl der Vertreter und Stellvertreter auf Vorschlag der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landkreises Stendal in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark
 
Ö 13
Entsendung weiterer Vertreter in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal
 
Ö 13.1
Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal - einschließlich Antrag der AfD-Fraktion vom 24.06.2019 zur Drucksache Nr. 019/2019
 
Ö 13.2
Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal
 
Ö 14
Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter/innen in Landwirtschaftssachen
 
Ö 15
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen - Einbringung -
 
Ö 16
Sicherung der zukünftigen Ärzteversorgung im Landkreis Stendal
 
Ö 17
DigitalPakt Schule - Mitteilungsvorlage -
 
Ö 18
Beratungsstellenplanung im Landkreis Stendal für das Jahr 2020 auf der Grundlage des Gesetzes zur Familienförderung des Landes Sachsen-Anhalt und zur Neuordnung der Förderung sozialer Beratungsstellen (FamBeFöG)
 
Ö 19
Erhalt des Bahnhaltepunktes Steinfeld - Umsetzung eines integrierten SPNV-/ÖSPV-Konzeptes
 
Ö 20
Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal
 
Ö 21
Tarifanpassung der stendalbus GmbH - Mitteilungsvorlage -
 
Ö 22
Information über eine Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung - Mitteilungsvorlage -
 
Ö 23
Beschluss über die Prozessbevollmächtigung im Wahlanfechtungsverfahren
 
Ö 24
Aktueller Sachstand zu den Klageverfahren im Abfallgebührenbereich
 
Ö 24.1
Antrag auf Aufhebung der Beschlüsse DS 483/2018 und 568/2018 - Antrag der AfD-Fraktion -
 
Ö 24.2
Antrag auf Erstellung einer neuen Abfallgebührenkalkulation - Antrag der Fraktion DIE LINKE -
 
Ö 25
Antrag auf Akteneinsicht - Antrag der Fraktion DIE LINKE -
 
Ö 26
Antrag zur Erneuerung der Verwaltungsvereinbarung zwischen Landkreis und Schullandheim Klietz - Antrag der AfD-Fraktion -
 
Ö 27
Antrag an das Land Sachsen-Anhalt zur Prüfung der Errichtung einer zweiten Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) - Antrag der AfD-Fraktion -
 
Ö 28
Antrag "Blühende Landschaften - für eine nachhaltige Umweltpolitik" - Antrag der AfD-Fraktion -
 
Ö 29
Resolution zum Staumanagement - Antrag der Fraktion FDP - B 90/Grüne - Landwirte -

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 30
Antrag auf Garantie der Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfrist - Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 3, Enthaltung: 0

 
Ö 31
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
Beschluss über den nichtöffentliche Teils der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages Stendal vom 04.07.2019
 
N 33
Grundstücksangelegenheit
 
N 34
Grundstücksangelegenheit
 
N 35
Anfragen und Anregungen