SessionNet | Kreistag Stendal - 19.03.2020

Sitzung

KT/7/2020

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

19.03.2020

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 12.12.2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Enthaltung: 1
Ö 6	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.01.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Enthaltung: 1
Ö 7	Beschluss über die Gültigkeit der Landratswahl am 10. November 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen	133/2020	Beschlussvorlage
Ö 8	Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Landrates des Landkreises Stendal durch die Vorsitzende des Kreistages Annegret Schwarz
Ö 9	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 10	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung)
Ö 10.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 - Austauschvorlage vom 20.02.2020 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 8	127/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2019 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2019-31.12.2019 (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 10.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 - Austauschvorlage vom 20.02.2020 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 9	128/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2020 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2020-31.12.2020 (Endfassung vom 20.02.2020) Austauschblätter Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 11	Abstimmungsvereinbarung mit Systemen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 3, Enthaltung: 12	132/2020	Beschlussvorlage Anlage I gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage II gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage III gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage IV gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage V gemäß der Drucksache Nr. 132/2020
Ö 12	Förderung "Schulinfrastruktur" - Anpassung der Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen	119/2019	Beschlussvorlage DS 472/2018
Ö 13	Einnahme zusätzlicher Fördermittel nach KStBFinG für Brücke Käthen Beschluss: einstimmig beschlossen	125/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 – Anschreiben Landesverwaltungsamt vom 17.12.2019 Anlage 2 - Anschreiben Landesverwaltungsamt Berichtigung Datum
Ö 14	Ersatz der Bahnübergänge Kläden und Steinfeld Beschluss: einstimmig beschlossen	151/2020	Beschlussvorlage
Ö 15	Geschäftsordnung Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 15.1	Änderung der Geschäftsordnung des Stendaler Kreistages hier: § 6 a Einwohnerfragestunde - Antrag der AfD-Fraktion - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	153/2020	Antrag AntragAfD Geschäftsordnung
Ö 15.2	Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung - Antrag der CDU-Fraktion - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	154/2020	Antrag AntragCDU Geschäftsordnung
Ö 15.3	Änderung der Geschäftsordnung zu §§ 6 und 19 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	164/2020	Beschlussvorlage Auszug aus der Niederschrift der Sitzung des Kreistages vom 12.12.2019
Ö 15.4	Änderung der Geschäftsordnung - Mitteilungsvorlage - Stand 06.03.2020 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	165/2020	Mitteilungsvorlage Entwurf Geschäftsordnung
Ö 15.5	Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung - Antrag der Fraktion DIE LINKE - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	169/2020	Antrag Anlage: Änderungen der Fraktion DIE LINKE zur Geschäftsordnung
Ö 16	Antrag auf Beschluss einer Resolution - "Übernahme der Elbfähren durch den Straßenbaulastträger" - Antrag der Fraktion Pro Altmark - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	161/2020	Antrag Pro Altmark Antrag Fähren 30.01.2020
Ö 17	Krankenhaus Havelberg
Ö 17.1	Antrag auf Rekommunalisierung des Krankenhauses in Havelberg - Antrag der AfD-Fraktion - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	155/2020	Antrag Antrag auf Rekommunalisierung des Krankenhauses in Havelberg
Ö 17.2	Erhalt Krankenhaus Havelberg - Antrag der Fraktion DIE LINKE -	156/2020	Antrag
Ö 17.3	Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 156/2020 - Erhalt Krankenhaus Havelberg - Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Enthaltung: 5	172/2020	Antrag
Ö 18	Wappennutzung durch den Kreisschülerrat Beschluss: einstimmig beschlossen	160/2020	Beschlussvorlage Antrag über Schul- und Kulturamt Logo
Ö 19	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses hier: Nachwahl eines ausgeschiedenen stellvertretenden Mitgliedes Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	162/2020	Beschlussvorlage
Ö 20	Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die Fraktion DIE LINKE - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	138/2020	Mitteilungsvorlage
Ö 21	Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	118/2019	Beschlussvorlage
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Kreistages Stendal vom 12.12.2019
N 24	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 6. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.01.2020
N 25	Grundstücksangelegenheit
N 26	Grundstücksangelegenheit
N 27	Personalangelegenheit
N 27.1	Vorbereitung der Wahl zum/zur Beigeordneten
N 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

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Öffentlicher Teil:

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