SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz - 28.01.2020 - 16:00-19:12 Uhr

Sitzung

OULA/6/2020

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"

Datum

28.01.2020

Zeit

16:00-19:12 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 4. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 26.11.2019 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 03.12.2019 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 6	Entwurf zu den Gebührenkalkulationen und Gebührensatzungen 2019 und 2020		Satzung und Kalkulation 2019-2020
Ö 6.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) vom 01.01. bis 31.12.2019 Beschluss: beraten	127/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2019 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2019-31.12.2019 (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 6.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) vom 01.01. bis 31.12.2020 Beschluss: beraten	128/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2020 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2020-31.12.2020 (Endfassung vom 20.02.2020) Austauschblätter Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 7	Stand Umsetzung zum AWK 2020 - 2025		Umsetzung AWK + Abstimmungsvereinbarung
Ö 8	Informationen zur Abstimmungsvereinbarung
Ö 9	Antrag der Fraktion FDP - B 90/Grüne - Landwirte zum Sperrvermerk Förderung ZÖNU Buch
Ö 10	Integrationsrahmenplan des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: mehrh, Enthaltung: 1	123/2020	Beschlussvorlage Integrationsrahmenplan
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 4. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 26.11.2019
N 14	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 5. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 03.12.2019
N 15	Anfragen und Anregungen