SessionNet | Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz - 03.03.2020 - 16:01-17:54 Uhr

Sitzung

OULA/8/2020

Gremium

Ausschuss für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"

Datum

03.03.2020

Zeit

16:01-17:54 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 6. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 28.01.2020 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 5	Entwurf zu den Gebührenkalkulationen und Gebührensatzungen 2019 und 2020		Präsentation Satzung und Kalkulation 2019 - 2020
Ö 5.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2	127/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2019 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2019-31.12.2019 (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 5.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 2	128/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2020 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2020-31.12.2020 (Endfassung vom 20.02.2020) Austauschblätter Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 6	Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2	147/2020	Präsentation 1. Änderung RDBP 03.03.2020 Beschlussvorlage Austauschseite zur Anlage 1 (Seite 9) Satzung Rettungsdienstbereichsplan
Ö 7	Richtlinie für die Anerkennung, die Alarmierung und den Einsatz von First-Respondern-Gruppen - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	148/2020	Mitteilungsvorlage Richtlinie First-Responder-Gruppen
Ö 8	Einwohnerfragestunde
Ö 9	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 6. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umwelt und Landschaftsschutz vom 28.01.2020
N 11	Anfragen und Anregungen