SessionNet | Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss - 12.03.2020

Sitzung

KVPA/5/2020

Gremium

Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"

Datum

12.03.2020

Zeit

15:30-18:41 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 06.02.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Enthaltung: 1
Ö 5	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 4. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 06.02.2020
Ö 6	Abstimmungsvereinbarung mit Systemen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2	132/2020	AbstV Verhandlungsergebnis Beschlussvorlage Anlage I gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage II gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage III gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage IV gemäß der Drucksache Nr. 132/2020 Anlage V gemäß der Drucksache Nr. 132/2020
Ö 7	Entwurf zu den Gebührenkalkulationen und Gebührensatzungen 2019 und 2020		Satzung und Kalkulation 2019-2020
Ö 7.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 3	127/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2019 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2019-31.12.2019 (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2019 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 7.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 3	128/2020	Beschlussvorlage Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) (Endfassung vom 20.02.2020) Anlage 2: Erläuterung Kalkulation 2020 - Endfassung 20.02.20 Anlage 2: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2020-31.12.2020 (Endfassung vom 20.02.2020) Austauschblätter Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2020 (Endfassung vom 20.02.2020)
Ö 8	ÖPNV-Optimierungsverkehre für die Strecke KBS 205 Stendal - Salzwedel (Linie 933 - Meßdorf - Bismark - Hohenwulsch) Beschluss: zurückgestellt	141/2020	Präsentation SEV Meßdorf - Stadt Bismark Beschlussvorlage SEV Meßdorf - Varianten 1-4
Ö 9	Ersatz der Bahnübergänge Kläden und Steinfeld Beschluss: einstimmig zugestimmt	151/2020	Beschlussvorlage
Ö 10	Förderung "Schulinfrastruktur" - Anpassung der Maßnahmen Beschluss: einstimmig zugestimmt	119/2019	Beschlussvorlage DS 472/2018
Ö 11	Einnahme zusätzlicher Fördermittel nach KStBFinG für Brücke Käthen Beschluss: einstimmig zugestimmt	125/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 – Anschreiben Landesverwaltungsamt vom 17.12.2019 Anlage 2 - Anschreiben Landesverwaltungsamt Berichtigung Datum
Ö 12	Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	118/2019	Beschlussvorlage
Ö 13	Einwohnerfragestunde		KVPA 20-03-12 Anfrage1 KVPA 20-03-12 Anfrage2
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 4. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 06.02.2020
N 16	Vergabe einer Leistung
N 17	Grundstücksangelegenheit
N 18	Personalangelegenheit
N 19	Personalangelegenheit
N 20	Personalangelegenheit
N 21	Personalangelegenheit
N 22	Informationen des Landrates
N 23	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: