SessionNet | Kreistag Stendal - 04.06.2020

Sitzung

KT/11/2020

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Sporthalle des Winckelmann-Gymnasiums Stendal, Haus B, Moltkestraße 32, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

04.06.2020

Zeit

17:02-19:45 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde		KT 2020-06-04 KT 2020-06-04 1
Ö 5	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 6	Vorstellung des zukünftigen 2. Beigeordneten des Landkreises Stendal Thomas Lötsch
Ö 7	Jährlicher Bericht des Verwaltungsrates über die Belange der Kreissparkasse Stendal (für die Jahre 2012 und 2013) - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	137/2020	Mitteilungsvorlage Bericht des Verwaltungsrates2012 2013
Ö 8	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2012 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 9	167/2020	Beschlussvorlage BerichtVerwaltungsrat BeschlüsseVerwaltungsrat ErklärungMI JahresabschlussKSK JAKSK Anhang JAKSK Lagebericht
Ö 9	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2013 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 9	168/2020	Beschlussvorlage 1. Erklärung des Ministeriums der Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA 10. Bestätigungsvermerk Abschlussprüfer 11. Lagebericht 2013 2. Beschlüsse des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal vom 23.06.2014 3. Offenlegungsbericht 2013 4. Bericht des Verwaltungsrates 5. Jahresabschluss Deckblatt 6. Jahresabschluss Aktivseite 7. Jahresabschluss Passivseite 8. Jahresabschluss Gewinn- und Verlustrechnung 9. Jahresabschluss Anhang Geschäftsbericht
Ö 10	ÖPNV-Optimierungsverkehre für die Strecke KBS 205 Stendal - Salzwedel (Linie 933 - Meßdorf - Bismark - Hohenwulsch)
Ö 10.1	ÖPNV-Optimierungsverkehre für die Strecke KBS 205 Stendal - Salzwedel (Linie 933 - Meßdorf - Bismark - Hohenwulsch) - Austauschvorlage - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	141/2020	Beschlussvorlage SEV Meßdorf - Varianten 1-4
Ö 10.2	ÖPNV-Optimierungsverkehre für die Strecke KBS 205 Stendal - Salzwedel (Linie 933 - Meßdorf - Bismark - Hohenwulsch) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	205/2020	Beschlussvorlage Präsentation SEV Meßdorf
Ö 11	Änderung des Regionalen Entwicklungsplanes Altmark 2005 (REP) Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	170/2020	Beschlussvorlage - Austauschvorlage - Anlage 1: Anlage zur Gebündelten Stellungnahme Anlage 2: 1. Entwurf-Beikarte 1 Anlage 2: 1. Entwurf-Beikarte 2 Anlage 2: 1. Entwurf-Plankarte A0 Anlage 2: Entwurf der Änderung und Ergänzung des Regionalen Entwicklungsplanes Altmark 2005 zur Anpassung an die Ziele des Landesentwicklungsplanes 2010 Austauschvorlage komplett OULA Beschlussempfehlung REP TOP 22 REP Anlage 1: Gebündelte Stellungnahme Landkreis Stendal zum 1. Entwurf der Änderung und Ergänzung des REP Altmark 2005 vom 22.09.2020
Ö 12	Nachtrag zur Petition zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Stendal-Uelzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	206/2020	Karte zweigleisiger Ausbau Nachtrag-Petition Beschlussvorlage Anlage 1 - Entwurf "Nachtrag zur Petition" zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Stendal-Uelzen Anlage 2 Finanlentwurf Anlage 2 - - Beschlussvorlage Drucksache Nr. 592/2019 – Petition zum zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Stendal-Uelzen
Ö 13	Annahme einer Spende Beschluss: einstimmig beschlossen	177/2020	Beschlussvorlage Plan Anbau Beamer
Ö 14	Integrationsrahmenplan des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 7, Enthaltung: 2	123/2020	Beschlussvorlage Integrationsrahmenplan
Ö 15	Mitteilung zur Änderung der AfD- Fraktion - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	189/2020	Mitteilungsvorlage
Ö 16	Ausschussmitglieder auf Vorschlag der AfD- Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltung: 8	191/2020	Beschlussvorlage
Ö 17	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH (GfA) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2	192/2020	Beschlussvorlage
Ö 18	Entendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum BIC Altmark GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 2	193/2020	Beschlussvorlage
Ö 19	Benennung von Vertretern des Kreistages des Landkreises Stendal in den Stiftungsbeirat der Dr.- Fritz- Milkowski- Stiftung Beschluss: einstimmig beschlossen	194/2020	Beschlussvorlage
Ö 20	Beschluss über die Benennung der Mitglieder des Kreistages in den Beirat der Kreisvolkhochschule Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	195/2020	Beschlussvorlage
Ö 21	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 12	196/2020	Beschlussvorlage
Ö 22	Wahl des Stellvertreters auf Vorschlag der SPD- Fraktion des Kreistages des Landkreises Stendal in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark
Ö 22.1	Ergebnisfeststellung zur Wahl des Stellvertreters auf Vorschlag der SPD- Fraktion des Kreistages des Landkreises Stendal in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	197/2020	Beschlussvorlage
Ö 23	Wahl eines Stellvertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband
Ö 23.1	Ergebnisfeststellung zur Wahl eines Stellvertreters des Landkreises Stendal in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Breitband Beschluss: einstimmig beschlossen	198/2020	Beschlussvorlage
Ö 24	Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regional- und Tourismusverband"
Ö 24.1	Ergebnisfeststellung zur Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regional- und Tourismusverband" Beschluss: einstimmig beschlossen	199/2020	Beschlussvorlage
Ö 25	Berufung Kreiswahlleiter Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehr, Nein: 4, Enthaltung: 1	209/2020	Beschlussvorlage
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Informationen
N 28	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: