SessionNet | Kreistag Stendal - 12.11.2020

Sitzung

KT/14/2020

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Berufsschulzentrum des Landkreises Stendal
Schillerstraße 4, 39576 Hansestadt Stendal
Bürgerparkhalle (Sporthalle)

Datum

12.11.2020

Zeit

17:00-20:56 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreistages Stendal vom 24.09.2020 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2019 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz LSA) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 9	260/2020	Beschlussvorlage Anhang zum Jahresabschluss 2019 der Kreissparkasse Stendal Anlage zum Jahresabschluss Bericht des Verwaltungsrates Bericht des Verwaltungsrates2020 Beschluss des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal vom 13.07.2020 über die Feststellung des Jahresabschlusses, Billigung des Lageberichts Bestätigungsvermerk Entlastung des Vorstandes Erklärung des Ministeriums der Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA Gewinnverwendung Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 Lagebericht der Kreissparkasse Stendal zum Geschäftsjahr 2019 Offenlegungsbericht der Kreissparkasse Stendal (Seite 1 bis 25) Offenlegungsbericht der Kreissparkasse Stendal (Seite 26 bis 54)
Ö 8	Erstellung eines zukunftsfähigen Konzepts für den öffentlichen Nahverkehr im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 14, Enthaltung: 2	158/2020	Beschlussvorlage Präsentation Verkehrskonzept KVPA
Ö 9	Satzung Rettungsdienstbereichsplan Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	239/2020	Beschlussvorlage Satzung Rettungsdienstbereichsplan
Ö 10	Einführung eines Azubi-Tickets im Landkreis Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	255/2020	Beschlussvorlage
Ö 11	Förderung der Nutzung des "Familienmuseums" im Winckelmann-Museum Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	276/2020	Beschlussvorlage Anlage 1 Antrag der Winckelmann-Gesellschaft bzw. des Winckelmann-Museums Stendal vom 06.10.2020 Anlage 2 Verwaltungsvereinbarung zur Förderung des Kindermuseums im Winckelmann-Museum vom 26.11.2008 Anlage 3 Entwurf der Verwaltungsvereinbarung zur Förderung des Familienmuseums im Winckelmann-Museum ab 01.11.2020
Ö 12	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für das Schuljahr 2014/15 bis 2018/19 für den Landkreis Stendal, gültig bis zum Schuljahr 2021/22 hier: Änderung von Schuleinzugsbezirken der Grundschulen "Am Stadtsee", "Ganztagsgrundschule an der Goethestraße", "Juri Gagarin", "Nord" und "An der Haferbreite" (vorl. Name) der Hansestadt Stendal ab dem Schuljahr 2021/22, laut Beschluss des Stadtrates Stendal vom 06.07.2020 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 1	277/2020	Beschlussvorlage Anlage 1: Antrag auf Änderung der Schulentwicklungsplanung Anlage 2: Neufassung der Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Hansestadt Stendal vom 06.07.2020 Anlage 3: Änderung der Anlage 1 zur Satzung zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in der Hansestadt Stendal (Schulbezirkssatzung Grundschulen) vom 18.10.2017
Ö 13	Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung) Beschluss: beraten	283/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 zur AES - Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) Anlage 1 - Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal V5 Zuarbeit Änderungen AES zum 10.12.2020
Ö 14	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2021 Beschluss: beraten	284/2020	Beschlussvorlage Anlage 2 Erläuterungsbericht zur Kalkulation 18-11-2020 Anlage 2 Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze 18-11-2020 V3 Anlage 3 zur AGS - Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse) Anlage 1 - Satzung des Landkreises Stendal über die Erhebung von Abfallgebühren V5 Zuarbeit Änderungen AGS zum 10.12.2020
Ö 15	Vorstellung des 1. Entwurfs des fortgeschriebenen Kreisentwicklungskonzeptes 2030 - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	259/2020	Mitteilungsvorlage Fortschreibung KEK 2030 1. Entwurf
Ö 16	Information über drei Kreditaufnahmen zum Zwecke der Umschuldung - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	263/2020	Mitteilungsvorlage
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	Beschluss über den nichtöffentliche Teils der Niederschrift der 12. Sitzung des Kreistages Stendal vom 16.07.2020 (Weiterführung der Sitzung des Kreistages Stendal am 24.09.2020)
N 19	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreistages Stendal vom 24.09.2020
N 20	Information zum weiteren Vorgehen in Durchführung des Beschlusses des Kreistages vom 24.09.2020
N 21	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: