Sitzung
KVPA/14/2020
Gremium
Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
Raum
Landratsamt Stendal, Arnimer Straße 1 - 4, Beratungsraum 036 (Raum Arneburg)
Datum
26.11.2020
Zeit
15:35-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 10.09.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 29.10.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 13. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 29.10.2020
 
Ö 7
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 281/2020
Ö 8
Berichterstattung zur Budgetentwicklung (Stand 30.09.2020)
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 286/2020
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 sowie Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: beraten

 250/2020
Ö 10
Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 3

 283/2020
Ö 11
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2021

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltung: 1

 284/2020
Ö 12
Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 285/2020
Ö 13
Entwicklung der Sekundarschule Bismark zur „Schule mit außerunterrichtlichem Ganztagsangebot“ ab dem Schuljahr 2021/22

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 291/2020
Ö 14
Gebührensatzung für die Nutzung von Sporthallen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 289/2020
Ö 15
Kostenloses Schüler(innen)ticket im Landkreis Stendal
 
Ö 15.1
Kostenloses Schüler(innen)ticket im Landkreis Stendal

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 280/2020
Ö 15.2
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage DS 280/2020
Betreff: Kostenloses Schüler(innen)ticket im Landkreis Stendal

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 287/2020
Ö 16
Tarifanpassung der stendalbus GmbH
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 274/2020
Ö 17
Fähre Ferchland/Grieben
 
Ö 17.1
Fähre Ferchland/Grieben
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 1

 232/2020
Ö 17.2
Änderungs-/Ergänzungsantrag zu Drucksache Nr. 232/2020
- Antrag der Fraktion Pro Altmark -

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 270/2020
Ö 17.3
Alternativantrag zur DS 232/2020 - Fähre Ferchland-Grieben - Antrag der AfD-Fraktion -

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltung: 2

 271/2020
Ö 18
Antrag zur außerplanmäßigen Unterstützung der Elbfähren in Sandau (Elbe) und Werben in Räbel
- Antrag der CDU-Fraktion -

Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen

 240/2020
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 11. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 10.09.2020
 
N 22
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 13. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 29.10.2020
 
N 23
Vergabe von Bauleistungen
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Anfragen und Anregungen