SessionNet | Kreistag Stendal - 07.07.2009

Sitzung

KT/01/2009

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

07.07.2009

Zeit

17:00-18:35 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch den Landrat
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 3	Bestimmung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages
Ö 4	Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Kreistages
Ö 5	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl Beschluss: einstimmig beschlossen	001/2009	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung der Geschäftsordnung des Kreistages Stendal und seiner Ausschüsse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 6, Enthaltung: 1	002/2009	Beschlussvorlage Geschäftsordnungsänderung 2009
Ö 7	Wahl der/des Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltung: 8	003/2009	Beschlussvorlage
Ö 8	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Kreistages durch den Vorsitzenden des Kreistages
Ö 9	Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42	004/2009	Beschlussvorlage
Ö 10	Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreistages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 15, Enthaltung: 1	005/2009	Beschlussvorlage
Ö 11	Gebildete Fraktionen und deren Vorsitzende/n - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	006/2009	Mitteilungsvorlage
Ö 12	Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	007/2009	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Sitzverteilung auf die Ausschüsse - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	008/2009	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Ausschussmitglieder auf Vorschlag der Fraktionen - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	009/2009	Mitteilungsvorlage
Ö 15	Einwohnerfragestunde
Ö 16	Bestimmung der Anzahl der zu benennenden Mitglieder des Kreistages für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	016/2009	Beschlussvorlage
Ö 17	Beschluss über die Benennung der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal (Mitglieder des Kreistages) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	017/2009	Beschlussvorlage
Ö 18	Beschluss über die Benennung der Mitglieder für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal (stimmberechtigte Bürger) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 3	018/2009	Beschlussvorlage
Ö 19	Beschluss über die Benennung des Vertreters der Mitglieder des Kreistages für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	019/2009	Beschlussvorlage
Ö 20	Beschluss über die Benennung des Vertreters der stimmberechtigten Bürger für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	020/2009	Beschlussvorlage
Ö 21	Gebietsänderung/ Änderung der Kreisgrenze im Bereich Meßdorf, Boock, Gladigau und Packebusch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1	010/2009	Beschlussvorlage Anlage 1: Beschluss der Gemeinde Book Anlage 2: Bschluss der Gemeinde Gladigau Anlage 3: Beschluss der Gemeinde Meßdorf Anlage 4: Beschluss der Gemeinde Packebusch Anlage 5: Karte der betroffenen Flächen Anlage 6: Flächenaustauschbilanz Anlage 7: § 58 Flurbereinigungsgesetz Anlage 8: § 11 Landkreisordnung
Ö 22	Zusätzliche IT-Pauschale für Landkreise aus dem Konjunkturpaket II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	012/2009	Beschlussvorlage
Ö 23	Außerplanmäßige Ausgaben für geförderte Maßnahmen aus dem Konjunkturprogramm II für das Haushaltsjahr 2009 Hier: IT- Pauschale Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	024/2009	Beschlussvorlage
Ö 24	Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den ergänzenden Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	021/2009	Beschlussvorlage
Ö 25	Außerplanmäßige Ausgaben für geförderte Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II für das Haushaltsjahr 2009 Hier: ergänzender Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	023/2009	Beschlussvorlage
Ö 26	Außerplanmäßige Ausgabe für geförderte Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II für das Haushaltsjahr 2009 Hier: Lärmschutz/ - sanierung an Straßen in kommunaler Baulast Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0	022/2009	Beschlussvorlage
Ö 27	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 28	Kostenlose Übernahme einer Schulliegenschaft
N 29	Anfragen und Hinweise

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: