SessionNet | Kreistag Stendal - 17.06.2021 - 17:00-19:07 Uhr

Sitzung

KT/18/2021

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Sporthalle des Winckelmann-Gymnasiums Stendal, Haus B, Moltkestraße 32, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

17.06.2021

Zeit

17:00-19:07 Uhr

Niederschrift öffentlich

Aufhebung Testpflicht

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 16. Sitzung des Kreistages Stendal vom 28.01.2021
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Beschluss über die Aufstellung und Prüfung verkürzter Jahresabschlüsse des Landkreises Stendal für die Jahre 2019 und 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen	343/2021	Beschlussvorlage 2020 10 15 MI Runderlass Beschleunigung Jahresabschluss
Ö 8	Satzung über die Übermittlung/Verarbeitung von Daten nach § 15 KiföG Beschluss: einstimmig beschlossen	319/2021	Beschlussvorlage 2021-05-27 Satzung LK SDL Endfassung
Ö 9	Aktuelle Debatte - Erkenntnisse (Aussprache) nach Akteneinsicht zum Krankenhausstandort Havelberg - Antrag der Fraktion der CDU -		Antrag der Fraktion der CDU auf aktuelle Debatte
Ö 10	Zielabweichungsverfahren für Z 86 und Z 87 des LEP LSA 2010 beantragen - Antrag der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Stendal - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 28	349/2021	Antrag Antrag Zielabweichungsverfahren LEP
Ö 11	Kompensierung der Einnahmeausfälle des Wildparks Weißewarte wegen der Coronamaßnahmen - Antrag der AfD-Fraktion - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: mehrh, Enthaltung: 3	373/2021	Antrag Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2021
Ö 12	Prüfantrag zur Umstellung der Bioabfall-Entsorgung auf ein Verfahren zur Gewinnung von Biogas und Wärme - Antrag der AfD-Fraktion - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 11, Enthaltung: 3	374/2021	Antrag Antrag der Fraktion der AfD vom 15.03.2021
Ö 13	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 8	345/2021	Beschlussvorlage DA Beschwerde
Ö 14	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 6, Enthaltung: 5	346/2021	Beschlussvorlage DA Beschwerde
Ö 15	Anfragen und Anregungen		Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Grundstücksangelegenheit
N 17	Anfragen und Anregungen