SessionNet | Kreistag Stendal - 13.01.2022

Sitzung

KT/23/2022

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Sporthalle des Winckelmann-Gymnasiums Stendal, Haus B, Moltkestraße 32, 39576 Hansestadt Stendal

Datum

13.01.2022

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Niederschrift öffentlich

Tagesordnung (geändert)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde		AusschreibungRettungsdienst AW anonymisiert
Ö 5	Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 22. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.12.2021
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Änderung der Ausschussbesetzung des Kreistages Stendal durch die Fraktion DIE LINKE Zusatz: - Austauschvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	445/2021	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Sachkundige Einwohner in beratende Fachausschüsse: hier Abberufung und Berufung - Vorlage wird nachgereicht - Beschluss: einstimmig beschlossen	447/2021	Beschlussvorlage
Ö 9	Abberufung und Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1	446/2021	Beschlussvorlage
Ö 10	Grundsatzbeschluss zur Zahlung einer elterngeldähnlichen Zusatzleistung an Pflegeeltern in der Vollzeitpflege nach dem SGB VIII Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 7	375/2021	Beschlussvorlage
Ö 11	Förderung der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes - regelmäßige Anpassung der Haushaltsmittel an Tarifentwicklung und Inflation - Antrag des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Stendal - (Austauschvorlage) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: mehrh, Enthaltung: 6	432/2021	Antrag
Ö 12	Grundsatzbeschluss zum künftigen Engagement des Landkreises im Aufgabenfeld der Schulsozialarbeit hier: im Rahmen des ESF+ -Programmes "Schulerfolg sichern" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Enthaltung: 8	434/2021	Antrag AfD-Fraktion KT 13.09.22 Beschlussvorlage
Ö 13	Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2022
Ö 13.1	Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2022 - Beratung -
Ö 13.2	Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2022 - Beschlussfassung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 11	404/2021	Beschlussvorlage (Austauschdeckblatt) 01 Aktuelle Änderung vom 15.12.2021 - Haushaltskonsolidierungskonzept erste Neufassung nach Änderungen Haushaltsplan 2022 (siehe DS 405/2021) 1 Informationsschreiben zu den ersten Änderungen 2 Haushaltsplan 2022-2025 - Auflistung einzelner Änderungen (DS 405/2021) 3 Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan - erste Neufassung (DS 405/2021) 4 Haushaltssatzung 2022 - erste Neufassung (DS 405/2021) 5 Auswirkungen der Änderungen auf die Konsolidierung Haushaltskonsolidierungskonzept 2022-2026 Vortrag zum HHPL 2022 FHLA und KVPA 18112021 Vortrag zum HHPL 2022 JHA-SFFGA-SSKA 24112021 Vortrag zum HHPL 2022 OULA-WLTA-BVDA 26112021
Ö 14	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
Ö 14.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 - Beratung -
Ö 14.2	Antrag zum Haushaltsplan 2022 - Antrag der SPD-Fraktion - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1	444/2021	Antrag AntragSPD Haushalt2022
Ö 14.3	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 - Beschlussfassung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 7, Enthaltung: 8	405/2021	Beschlussvorlage 01 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Informationsschreiben zu den dritten Änderungen 02 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Auflistung einzelner Änderungen 03 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Haushaltssatzung 2022 (zweite Neufassung) 04 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Vorbericht (erste Neufassung) 05 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Investitionsprogramm (erste Neufassung) 06 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Übersicht Verpflichtungsermächtigungen (erste Neufassung) 07 Aktuelle Nachreichung - Wirtschaftsplan ALS mbH 07 Aktuelle Nachreichung - Wirtschaftsplan BIC 07 Aktuelle Nachreichung - Wirtschaftsplan Flugplatzgesellschaft Stendal-Borstel mbH 07 Aktuelle Nachreichung - Wirtschaftsplan GfA mbH 08 Aktuelle Änderungen vom 15.12.2021 - Gersamtergebnis- und Gesamtfinanzplan - zweite Neufassung 1 Haushaltssatzung 2022 1 Informationsschreiben zu den zweiten Änderungen 2 Haushaltsplan 2022 2 Veränderungen Stellenplan 2022 3 Eckdatenstellenplan 2022 - erste Neufassung 4 Stellenplan 2022 AN - erste Neufassung Auswirkungen der Änderungen auf die Konsolidierung (DS 404/2021) Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan - erste Neufassung Haushaltsplan 2022-2025 - Auflistung einzelner Änderungen Haushaltssatzung 2022 - erste Neufassung Informationsschreiben zu den ersten Änderungen Vortrag zum HHPL 2022 FHLA und KVPA 18112021 Vortrag zum HHPL 2022 JHA-SFFGA-SSKA 24112021 Vortrag zum HHPL 2022 OULA-WLTA-BVDA 26112021
Ö 15	Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen	435/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: