Sitzung
KT/24/2022
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Sporthalle des Winckelmann-Gymnasiums Stendal, Haus B, Moltkestraße 32, 39576 Hansestadt Stendal
Datum
17.03.2022
Zeit
17:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 22. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.12.2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreistages Stendal vom 13.01.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Entscheidung der Zulässigkeit des Einwohnerantrages gemäß § 25 Abs. 5 Kommunalverfassungsgesetz Land Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zum Thema Impfpflicht im Gesundheitsbereich sowie allgemeine Impfpflicht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltung: 7

 467/2022
Ö 9
Langfristige Aufnahme bzw. Umschuldung von Liquiditätskrediten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

 468/2022
Ö 10
Grundsatzbeschluss - Interkommunale Zusammenarbeit Bioabfallvergärung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 0

 465/2022
Ö 11
Abwahl und Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines neuen stellvertretenen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

 466/2022
Ö 12
Schulsozialarbeit
 
Ö 12.1
Beschluss zur Erklärung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 3

 469/2022
Ö 12.2
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Finanzierung der Schulsozialarbeit im Landkreis Stendal für die Jahre 2022-2024

Zusatz: - Austauschvorlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 2

 458/2022
Ö 13
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal

Zusatz: - Austauschvorlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 3

 451/2022
Ö 14
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Innovations- und Gründerzentrum BIC Altmark GmbH

Zusatz: - Austauschvorlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3

 452/2022
Ö 15
Änderung des Gesellschaftsvertrages der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 3

 453/2022
Ö 16
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltung: 11, Befangen: 1

 460/2022
Ö 17
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltung: 15, Befangen: 2

 464/2022
Ö 18
Zeitplan zur Überprüfung der Rettungswachen im Landkreis Stendal
- Antrag der Fraktion DIE LINKE -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltung: 2

 455/2022
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 22. Sitzung des Kreistages Stendal vom 09.12.2021
 
N 21
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 23. Sitzung des Kreistages Stendal vom 13.01.2022
 
N 22
Entscheidung im Auswahlverfahren zur Erteilung von zwei Genehmigungen
 
N 23
Sachstand CJD Billberge
 
N 24
Anfragen und Anregungen