SessionNet | Kreistag Stendal - 24.09.2009

Sitzung

KT/02/2009

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

24.09.2009

Zeit

17:05-20:10 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 4	Stellungnahme des Kreistages Stendal zum Bau eines Steinkohlekraftwerkes auf dem Gelände des Gewerbe- und Industrieparks Arneburg - Antrag der Fraktion DIE LINKE.-Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: zurückgestellt	051/2009	Antrag
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages Stendal am 07.07.2009
Ö 6	Verpflichtung der Mitglieder des Kreistages, die an der konstituierenden Sitzung am 7. Juli 2009 nicht anwesend waren, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten
Ö 7	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2008 (§ 26 Abs. 5 Sparkassengesetz) Beschluss: einstimmig beschlossen	034/2009	Beschlussvorlage Bericht des Verwaltungsrates Beschlüsse des Verwaltungsrates der KSK Stendal Erklärung des Ministeriums der Finanzen Jahresabschluss 2008
Ö 8	Wahl des Kreisjägermeisters und der Mitglieder des Jagdbeirates des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	038/2009	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	014/2009	Beschlussvorlage Anlage A zur Drucksache 014 Anlage B zur Drucksache 014
Ö 10	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	044/2009	Beschlussvorlage
Ö 11	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	045/2009	Beschlussvorlage
Ö 12	Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum BIC Altmark GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	046/2009	Beschlussvorlage
Ö 13	Entsendung weitere Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Arbeitsförderung und Sanierung des Landkreises Stendal mbH (GfAuS) Beschluss: einstimmig beschlossen	047/2009	Beschlussvorlage
Ö 14	Berufung von sachkundigen Einwohnern in beratende Fachausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen	052/2009	Beschlussvorlage Anlage 1: Sachkundige Einwohner der beratenden Fachausschüsse auf Vorschlag der Fraktionen
Ö 15	Vorschlagsliste der ehrenamtlichen Richter/innen für das Verwaltungsgericht Magdeburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	036/2009	Beschlussvorlage Vorschlagsliste
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe - Finanzierung ÖPNV Beschluss: einstimmig beschlossen	027/2009	Beschlussvorlage
Ö 17	Aufhebung der fachspezifischen Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für den ÖPNV Beschluss: einstimmig beschlossen	028/2009	Beschlussvorlage
Ö 18	Außerplanmäßige Ausgabe für eine geförderte Maßnahme im Bereich ÖPNV Beschluss: einstimmig beschlossen	040/2009	Beschlussvorlage
Ö 19	Konjunkturprogramm der Bundesregierung/ Investitionen zur Förderung von Musikschulen Beschluss: einstimmig beschlossen	013/2009	Beschlussvorlage Präzisierung der Anmeldung vom 19.03.2009 Schreiben des Kultusministeriums vom 26.02.2009 Vorhabensanmeldung vom 06.03.2009
Ö 20	Satzung Schülerbeförderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 4, Enthaltung: 1	042/2009	Beschlussvorlage Erläuterungen zur Satzung Satzung zur Schülerbeförderung
Ö 21	Wahl der Vertreter und der Stellvertreter für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark durch den Kreistag Beschluss: zurückgestellt	043/2009	Beschlussvorlage Anlage- 18 LIP
Ö 22	EU-Schulbauförderung in Sachsen-Anhalt 2007 - 2013, Prioritätenliste Landkreis Stendal - 2. Antragsrunde - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 2, Enthaltung: 1	048/2009	Beschlussvorlage Prioitätenliste-Schulbauförderung
Ö 23	Zusätzliche Baumaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II 2010 Beschluss: einstimmig beschlossen	011/2009	Beschlussvorlage zusätzliche-Baumaßnahmen-Konjunkturp
Ö 24	Beschluss der Prioritätenliste zur Förderung kommunaler Straßenbauvorhaben nach § 3 des Entflechtungsgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen	031/2009	Beschlussvorlage Jahresscheibe 2009 Jahresscheibe 2010 Jahresscheibe 2011 Jahresscheibe 2012 Jahresscheibe 2013 Mehrjahresprogramm mit Gem 2009-2013
Ö 25	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 1. Sitzung des Kreistages Stendal am 07.07.2009
N 27	Anfragen und Hinweise

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

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