Sitzung
KT/25/2022
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
23.06.2022
Zeit
17:01-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Stendal vom 17.03.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 5

 
Ö 6
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 24. Sitzung des Kreistages Stendal vom 17.03.2022
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Widerruf der Berufung des Kreiswahlleiters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltung: 0

 502/2022
Ö 9
Information über eine Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 471/2022
Ö 10
Zustimmung zur Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0

 486/2022
Ö 11
Zustimmung zur Annahme einer Spende - 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1

 491/2022
Ö 12
Zustimmung zur Annahme einer zweckgebundenen Spende für die Sanierung des Altmarkrundkurses im Abschnitt L 30-Welle seitens der Windpark Bellingen GmbH & Co. KG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 7

 472/2022
Ö 13
Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines neuen Bücherbusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 8, Enthaltung: 0

 501/2022
Ö 14
Beitritt des Landkreises Stendal zur Arbeitsgemeinschaft "Netzwerk Daseinsvorsorge"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1

 488/2022
Ö 15
Finanzierung von Projektstellen der Schulsozialarbeit neben den ESF-geförderten Projektstellen für den Zeitraum 01.08.2022 bis 31.07.2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltung: 5

 490/2022
Ö 16
Zuwendungsvertrag zur Förderung der Sportarbeit im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 12, Enthaltung: 0

 498/2022
Ö 17
Verstetigung der Unterstützungsstruktur der mobilen Jugendberufsagentur (mJBA) im Landkreis Stendal nach RÜMSA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltung: 2

 508/2022
Ö 18
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltung: 4

 509/2022
Ö 19
Richtlinie REGIO AKTIV des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltung: 5

 513/2022
Ö 20
5. Änderung zum Geschäftsbesorgungsvertrag der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH vom 19.05.2003

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 2

 504/2022
Ö 21
Information zu den Rettungswachen
- Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 516/2022
Ö 22
Aktuelle Debatte - Gesundheitliche Versorgung sicherstellen - medizinischem Personal Planungssicherheit geben
- Antrag der AfD-Fraktion -
 
Ö 23
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 24. Sitzung des Kreistages Stendal vom 17.03.2022
 
N 25
Grundstücksangelegenheit
 
N 26
Grundstücksangelegenheit
 
N 27
Antrag der Lebenshilfe e.V. auf Genehmigung zur Eintragung einer Grundschuld ins Erbbaugrundbuch
 
N 28
Gewährung von Elternzeit mit Teilzeitbeschäftigung
 
N 29
Anfragen und Anregungen