SessionNet | Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss - 08.09.2022 - 16:05-18:02 Uhr

Sitzung

FHLA/21/2022

Gremium

Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

08.09.2022

Zeit

16:05-18:02 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 19. Sitzung des Ausschusses vom 09.06.2022 Beschluss: bestätigt
Ö 6	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses vom 16.06.2022
Ö 7	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 20. Sitzung des Ausschusses vom 16.06.2022
Ö 8	Information über die Umschuldung eines Liquiditätskredites in einen langfristigen Festbetragskredit - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	534/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 9	Überarbeitung der Taxen-Ordnung und Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte für Taxen im Landkreis Stendal (Taxen-Tarif-Ordnung) gemäß § 51 Abs. 1 Satz 1 des Personenbeförderungsgesetzes - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	542/2022	Taxenordnung und Taxenentgeldordnung Mitteilungsvorlage Anlage 1 Vorschlag neue Taxen-Tarif Ordnung ab 2022 Anlage 2 Gegenüberstellung der Taxen-Tarife bisher und neu im Landkreis Stendal Anlage 3 Rechtsverordnung über die Festsetzung der Beförderungsentgelte für Taxen im Landkreis Stendal Anlage 4 Kostenvergleich tabellarisch
Ö 10	Mitgliedschaft des Landkreises Stendal in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Sachsen-Anhalt e.V., kurz: AGFK e.V. Beschluss: einstimmig zugestimmt	544/2022	Beschlussvorlage AGFK LSA Beitragssatzung AGFK LSA Vereinssatzung Beitrittserklärung
Ö 11	Sanierung der Dreifeldsporthalle Sekundarschule Osterburg mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur – Projektaufruf 2022 Beschluss: einstimmig zugestimmt	547/2022	Beschlussvorlage Anlage zum Bundesprogramm Bundesprogramm
Ö 12	Vortrag: Kosten in der Jugendhilfe – eine Entwicklung ohne Ende? BE: Frau Müller		Kostenentwicklung Jugendhilfe ohne Ende.1
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 19. Sitzung des Ausschusses vom 09.06.2022
N 15	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 20. Sitzung des Ausschusses vom 16.06.2022
N 16	Anfragen und Anregungen