SessionNet | Kreistag Stendal - 17.11.2022

Sitzung

KT/28/2022

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

17.11.2022

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Kreistages und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde		KT 2022-11-17 Anfragen anonymisiert
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.09.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Jährlicher Bericht des Verwaltungsrates über die Belange der Kreissparkasse - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	561/2022	PPPSparkasse Mitteilungsvorlage Bericht des Verwaltungsrates über das Jahr 2021
Ö 8	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen	541/2022	Beschlussvorlage Anlage 10 Bestätigungsvermerk Anlage 11 Offenlegungsbericht Anlage 1 Erklärung des MI Anlage 2 Beschluss Verwaltungsrat Anlage 3 Gewinnverwendung Anlage 4 Entlastung Vorstand Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat Anlage 6 Jahresabschluss 2021 Anlage 7 Anhang zum Jahresabschluss 2021 Anlage 8 Anhang gemäß §26a KWG Anlage 9 Lagebericht der KSK zum Geschäftsjahr 2021
Ö 9	Aufhebung des Beschlusses über die Rücknahme und die Neubenennung des Vertreters des Mitgliedes des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal hier: sachkundige Bürger Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 5	564/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Ruhendstellung des Geschäftsbetriebes der Gesellschaft für Arbeitsförderung des Landkreises Stendal mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 8	560/2022	Beschlussvorlage
Ö 11	Zuwendung für die Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Sachsen- Anhalt in Stendal für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 4	559/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 2	566/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 und Anlage 2: Satzung über die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung) ab 01.01.2023 Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse)
Ö 13	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 3	567/2022	Beschlussvorlage Anlage 1: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) ab 01.01.2023 Anlage 2.1: Unterlagen zur Kalkulation der Gebührensätze für den Zeitraum vom 01.01.2023 - 31.12.2025 Anlage 2.2: Erläuterungsbericht zur Kalkulation Anlage 3: Tabellarische Darstellung der Änderungen einschließlich deren Begründung (Synopse)
Ö 14	Abberufung und Wahl eines neuen Vertreters auf Vorschlag der AfD-Fraktion des Kreistages des Landkreises Stendal in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 1	548/2022	Beschlussvorlage
Ö 15	Abberufung und Wahl eines neuen stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag des Kreis,- Kinder- und Jugendringes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 17, Enthaltung: 0	562/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Änderung über die Abberufung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung des Innovations- und Gründerzentrums BIC Altmark GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen	563/2022	Beschlussvorlage
Ö 17	Mitteilung zur geplanten Organisationsänderung im Gesundheitsamt des Landkreises Stendal Beschluss: zur Kenntnis genommen	577/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 18	Steuerzahler schützen, Umweltverschmutzer zur Zahlung verpflichten - Antrag der AfD-Fraktion - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltung: 7	571/2022	Antrag Antrag der AfD-Fraktion vom 24.10.2022 - Steuerzahler schützen, Umweltverschmutzer zur Zahlung verpflichten
Ö 19	Resolution des Kreistages Stendal zur inflationären Preisentwicklung für Heizkosten, Energie, Lebensmittel und die dadurch zu erwartenden Auswirkungen für unsere Bürger, unsere Wirtschaft und unsere gesamte Gesellschaft - Antrag der AfD- Fraktion Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	572/2022	Antrag Antrag der AfD-Fraktion v. 24.10.2022 - Resolution d. Kreistages Stendal z. inflationären Preisentwicklung f. Heizkosten, Energie, Lebensmittel u. die dadurch zu erwartenden Auswirkungen f. unsere Bürger, unsere Wirtschaft u. unsere ges. Gesellschaft
Ö 20	Aktuelle Debatte - Auswirkungen der EU-Pflanzenschutz-Verordnung auf die regionale Landwirtschaft - Antrag der Fraktion Pro Altmark -		Antrag Pro Altmark Aktuelle Debatte Pflanzenschutz
Ö 21	Aktuelle Debatte - Niedrigwasser - Antrag der Fraktion DIE LINKE Beschluss: zurückgestellt		Antrag Aktuelle Debatte Fraktion DIE LINKE
Ö 22	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 27. Sitzung des Kreistages Stendal vom 15.09.2022
N 24	Abrechnung von Rufbusleistungen im Verkehrsvertrag über die Durchführung von Bus- und Rufbusleistungen mit der stendalbus GmbH
N 25	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
N 26	Anfragen und Anregungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: