SessionNet | Kreistag Stendal - 08.12.2022

Sitzung

KT/29/2022

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

08.12.2022

Zeit

17:00-19:27 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 9
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 28. Sitzung des Kreistages Stendal vom 17.11.2022
Ö 6	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 7	Änderung der Zusammensetzung der AfD- Fraktion - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	581/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 8	Losverfahren zur Benennung von Ausschussmitgliedern des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses (KVPA) auf Vorschlag der Fraktionen Beschluss: einstimmig beschlossen	594/2022	Beschlussvorlage
Ö 9	Losverfahren zur Entsendung weiterer Vertreter in die Gesellschafterversammlung der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 11	585/2022	Beschlussvorlage
Ö 10	Losverfahren zur Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in den Aufsichtsrat der ALS Dienstleistungsgesellschaft mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 3	595/2022	Beschlussvorlage
Ö 11	Losverfahren zur Entsendung weiterer Vertreter des Landkreises Stendal in die Gesellschafterversammlung der Innovations- und Gründerzentrum BIC Altmark GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 11	583/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Losverfahren zur Benennung von Mitgliedern des Kreistages des Landkreises Stendal in den Stiftungsbeirat der Dr. Fritz Milkowski - Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 11	592/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Losverfahren zur Benennung von Mitgliedern des Kreistages für die Arbeitsgemeinschaft Ländlicher Raum Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 12	584/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Losverfahren zur Benennung von Mitgliedern des Kreistages des Landkreises Stendal in den Beirat der Kreisvolkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen	593/2022	Beschlussvorlage
Ö 15	Losverfahren zur Wahl neuer stimmberechtigter Mitglieder sowie neuer stellvertretener stimmberechtigter Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen	596/2022	Beschlussvorlage
Ö 16	Berufung eines neuen Mitgliedes in den Kreisseniorenbeirat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 11, Enthaltungen: 2	601/2022	Beschlussvorlage
Ö 17	Aufgaben und Arbeit des Inklusionsbeirates des Landkreises Stendal Zusatz: Berichterstatter: Reiko Lühe, Vorsitzender des Inklusionsbeirates		PPP Inklusionsbeirat Kreistag 8.12.2022
Ö 18	Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 8, Enthaltungen: 2	570/2022	Beschlussvorlage Integrationslotsensatzung 2023 Übersicht und Informationen zu Lotsen
Ö 19	Beschluss über die Verteilung der Spendengelder für die Ukraine Beschluss: einstimmig beschlossen	597/2022	Beschlussvorlage Übersicht Projekte für Spenden in der Ukraine Spenden Ukraine Verteilung
Ö 20	Beschluss zur Namensgebung vom Gymnasialen Standort Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	569/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Beschlussvorlage 420-2021 des Kreistages des Landkreises Stendal Anlage 2 Protokollauszug – Gesamtkonferenz vom 19.09.2022 Anlage 3 Schreiben Landesschulamt Sachsen-Anhalt vom 30.09.2022
Ö 21	Fortführung Azubi-Ticket Beschluss: einstimmig beschlossen	579/2022	Beschlussvorlage Richtlinie Azubi-Ticket
Ö 22	Beschluss zur Neufassung der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule des Landkreises Stendal Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 13, Enthaltungen: 2	582/2022	Präsentation zur Neuen Gebührensatzung der KVHS Beschlussvorlage Anlage 2 Gebührensatzung für die Kreisvolkshochschule Stendal ab 1.3.2023 Stand 15-11-2022 17% Anlage 3 Synopse der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule vom 1.1.2016 (ALT) und ab 01.03.2023 (NEU) Stand 15-11-2022 17% Anlage 4 Gebührensatzung für die Kreisvolkshochschule Stendal ab 1.3.2023 Stand 15-11-2022 20% Anlage 5 Synopse der Gebührensatzung der Kreisvolkshochschule vom 1.1.2016 (ALT) und ab 01.03.2023 (NEU) Stand 15-11-2022 20% Anlage 1 Gebührensatzung für die Kreisvolkshochschule Stendal von 2016
Ö 23	Beschluss des Kreistages Stendal zur Übergabe der Erklärung an den Landkreistag hinsichtlich der Auswirkungen der EU- Pflanzenschutz- Verordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltungen: 9	603/2022	Antwort Resolution PSM Resolution PSM Beschlussvorlage Anlage 1 Resolution überarbeitete Resolution PSM
Ö 24	Aktuelle Debatte - Niedrigwasser - Antrag der Fraktion DIE LINKE
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Ö 26	Kostenbeteiligungsvereinbarung hier: Mitteilungsvorlage - Kostenvereinbarung zur rechtlichen Begleitung zur Gründung Zweckverband Schwanebeck Beschluss: zur Kenntnis genommen	600/2022
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Anfragen und Anregungen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: