Sitzung
KVPA/04/2009
Gremium
Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungsraum "Osterburg"
Datum
05.11.2009
Zeit
15:34-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Ausschussmitglieder und der Tagesordnung
 
Ö 3
Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung vom 17.09.2009
 
Ö 4
Bekanntgabe des in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses der 3. Sitzung des KVPA am 17.09.2009
 
Ö 5
Rahmenzuwendungsrichtlinie des Landkreises Stendal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 060/2009
Ö 6
Zuwendungsvertrag zur Förderung der Sucht- und Drogenberatungsstelle

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 061/2009
Ö 7
Zuwendung für den ÖPNV für das Jahr 2010 - Eckwertebeschluss

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 069/2009
Ö 8
Beschluss des Kreistages über die Jahresrechnung 2008 des Landkreises Stendal sowie die Entlastungserteilung für den Landrat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 059/2009
Ö 9
Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 055/2009
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 0

 056/2009
Ö 11
Meinungsbildung zum Antrag der Fraktion die LINKE./Bündnis 90-Die Grünen ( DS-Nr.: 051/2009 ) zum Bau eines Steinkohlekraftwerkes
 
Ö 12
II. Berichterstattung zur Budgetentwicklung (Stand 15.09.2009) - Mitteilungsvorlage -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 058/2009
Ö 13
Anfragen und Hinweise
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung vom 17.09.2009
 
N 15
Anfragen und Hinweise