SessionNet | Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss - 01.02.2023 - 15:30-17:21 Uhr

Sitzung

FHLA/26/2023

Gremium

Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

01.02.2023

Zeit

15:30-17:21 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-, Haushalts- und Liegenschaftsausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Erhöhung des Zuschusses zum Betrieb der Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: einstimmig zugestimmt	611/2022	Vortrag Fähre Bauausschuss LK STendal 25012023 Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben JL Fähre Ferchland-Grieben Anlage 2 Kooperationsvereinbarung Fähre Ferchland-Grieben
Ö 6	Tarifanpassung der stendalbus GmbH - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	618/2023	Mitteilungsvorlage Tariftabelle ab 2022-04-01
Ö 7	Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Altmarkkreis Salzwedel, Jerichower Land und Stendal über die interkommunale Zusammenarbeit zur Errichtung und Unterhaltung des Leitstellenverbundes Sachsen-Anhalt Nord für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz - Vorlage wird nachgereicht - Beschluss: einstimmig zugestimmt	620/2023	Präsentation ILS Beschlussvorlage Entwurf Zweckvereinbarung Verbund
Ö 8	Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 3	605/2022	Zwischenfazit AG HKC2 Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 Anschreiben mit Unterlagen Gemeinde Klietz AnschreibenKTVeränderungen30.01.23 mit Unterschrift Änderungen HKK Ergebnishaushalt 30.01.23 Änderungen HKK Finanzhaushalt 30.01.23 Änderungen HKK voraussichtliche Entwicklung Liquiditätskredite 30.01.23 Änderungen HKK Entwicklung Eigenkapital 30.01.2023
Ö 9	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 2	606/2022	Präsentation Haushalt 2023 Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2023 Haushaltsplan 2023 komplett AnschreibenKTVeränderungen30.01.23 mit Unterschrift 31.01.2023 MPS Ergebnis- und Finanzplan kurz Veränderungsliste Ergebnishaushalt gesamt 30.01.23 Veränderungsliste 2023 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2024 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2025 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2026 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste Finanzhaushalt gesamt 30.01.23 Veränderungsliste 2023 Finanzhaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2024 Finanzhaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2025 Finanzhaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2026 Finanzhaushalt 30.01.23 Änderung Haushaltssatzung2023 30.01.2023 Änderung Anlage VE 2023 30.01.23 Änderung Anlage freiwillige Leistungen 30.01.23 Änderung Investitionsprogramm 2023-2026 30.01.23 Änderung Vorbericht zum StellPL 2023 Stand 25.01.2023 Änderung Eckdatenstellenplan 2023 Endfassung 25.01.2023 Änderungsliste Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Stand 25.01.2023 Änderung Zusammenfassung Teilpläne Stellenplan 2023 Stand 25.01.2023 Austausch Vorbericht Anlage 6.6.1 Seite 7 Auswertung der gemeindlichen und kreislichen Finanzdaten 30.01.23 Antrag FDP-LW-Grüne Austauschantrag zum Haushalt 2023 Beantwortung der Fragen der CDU Fragen CDU Haushaltsentwurf PM Kreishaushalte in 2023
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Anfragen und Anregungen