SessionNet | Kreistag Stendal - 23.02.2023

Sitzung

KT/30/2023

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

23.02.2023

Zeit

17:00-20:42 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages Stendal vom 17.11.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Enthaltung: 1
Ö 6	Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 29. Sitzung des Kreistages Stendal vom 08.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 7	Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
Ö 8	Erhöhung des Zuschusses zum Betrieb der Fähre Ferchland-Grieben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 1, Enthaltung: 1	611/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben JL Fähre Ferchland-Grieben Anlage 2 Kooperationsvereinbarung Fähre Ferchland-Grieben
Ö 9	Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Altmarkkreis Salzwedel, Jerichower Land und Stendal über die interkommunale Zusammenarbeit zur Errichtung und Unterhaltung des Leitstellenverbundes Sachsen-Anhalt Nord für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen	620/2023	Beschlussvorlage Entwurf Zweckvereinbarung Verbund
Ö 10	Weiterführung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen ab 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 8	605/2022	Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 Anschreiben mit Unterlagen Gemeinde Klietz AnschreibenKTVeränderungen30.01.23 mit Unterschrift Änderungen HKK Ergebnishaushalt 30.01.23 Änderungen HKK Finanzhaushalt 30.01.23 Änderungen HKK voraussichtliche Entwicklung Liquiditätskredite 30.01.23 Änderungen HKK Entwicklung Eigenkapital 30.01.2023
Ö 11	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19, Enthaltung: 2	606/2022	Antwortschreiben Katte von Lucke - Mail vom 13. Januar 2023 Beantwortung der Fragen der CDU Fragen CDU Haushaltsentwurf PM Kreishaushalte in 2023 Rochau Ankündigung Klage KU 2023 (002) Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2023 Haushaltsplan 2023 komplett AnschreibenKTVeränderungen30.01.23 mit Unterschrift 31.01.2023 MPS Ergebnis- und Finanzplan kurz Veränderungsliste Ergebnishaushalt gesamt 30.01.23 Veränderungsliste 2023 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2024 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2025 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2026 Ergebnishaushalt 30.01.23 Veränderungsliste Finanzhaushalt gesamt 30.01.23 Veränderungsliste 2023 Finanzhaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2024 Finanzhaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2025 Finanzhaushalt 30.01.23 Veränderungsliste 2026 Finanzhaushalt 30.01.23 Änderung Haushaltssatzung2023 30.01.2023 Änderung Anlage VE 2023 30.01.23 Änderung Anlage freiwillige Leistungen 30.01.23 Änderung Investitionsprogramm 2023-2026 30.01.23 Änderung Vorbericht zum StellPL 2023 Stand 25.01.2023 Änderung Eckdatenstellenplan 2023 Endfassung 25.01.2023 Änderungsliste Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte Stand 25.01.2023 Änderung Zusammenfassung Teilpläne Stellenplan 2023 Stand 25.01.2023 Austausch Vorbericht Anlage 6.6.1 Seite 7 Auswertung der gemeindlichen und kreislichen Finanzdaten 30.01.23 Antrag FDP-LW-Grüne Austauschantrag zum Haushalt 2023 Beantwortung der Fragen der CDU Fragen CDU Haushaltsentwurf PM Kreishaushalte in 2023
Ö 11.1	Antrag Fraktion FDP-Bündnis90/Grüne-Landwirte - Absetzung der Tagesordnungspunkte 10 und 11 - Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 11.2	Änderungsantrag FDP-Bündnis90/Gründe-Landwirte - Minderung der Gesamtausgaben/Aufwendungen um 5% - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26, Enthaltung: 4		ÄnderungsantragFDP Haushalt 2023
Ö 11.3	Änderungsantrag CDU-Fraktion - Senkung des Hebesatzes der Kreisumlage auf 45 - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltung: 0		Änderungsantrag 1 CDU Haushalt
Ö 11.4	Änderungsantrag AfD-Fraktion - Vollumfängliche Streichung der zusätzlich geplanten Stellen im Sozialamt - Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 26, Enthaltung: 10		Änderungsantrag AfD Haushalt
Ö 11.5	Antrag CDU-Fraktion - Vorlegen eines Personalentwicklungskonzeptes - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 9, Enthaltung: 3		Änderungsantrag 2 CDU Haushalt
Ö 11.6	Antrag CDU-Fraktion - Erstellen einer Vorlage, an welchen freiwilligen Leistungen der Landkreis ab 2023 festhalten kann - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 18, Enthaltung: 2		Änderungsantrag 3 CDU Haushalt
Ö 11.7	Antrag CDU-Fraktion - Erstellen eines Entwicklungs- und Strategiekonzeptes für das BIC - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 6, Enthaltung: 5		Änderungsantrag 4 CDU Haushalt
Ö 12	Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 10	617/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Orte Landkreis Stendal Anlage 2 Stadt Stendal Satzung über die Festlegung der Schulbezirke und Schuleinzugsbereiche für allgemeinbildende Schulen in Trägerschaft des Landkreises Stendal
Ö 13	Satzung zur Beleihung von praktizierenden Tierärzten und Fleischkontrolleuren für die Schlachttier-, Fleisch- und Trichinenuntersuchung Beschluss: einstimmig beschlossen	604/2022	Beschlussvorlage Satzung Beleihung
Ö 14	Abstimmungsvereinbarung mit den Systembetreibern für die Jahre 2024 - 2026 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 1	625/2023	Geänderte Anlage 4 - Abstimmungsvereinbarung Beschlussvorlage Anlage 3 Anlage 4 (Stand 31.01.2023) Anlage 7 Änderungsvereinbarung der Abstimmungsvereinbarung
Ö 15	Kosten Beräumung Losse - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	609/2022	Mitteilungsvorlage
Ö 16	Tarifanpassung der stendalbus GmbH - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	618/2023	Mitteilungsvorlage Tariftabelle ab 2022-04-01
Ö 17	Kreisentwicklungskonzept Landkreis Stendal 2030 Beschluss: einstimmig beschlossen	615/2023	Beschlussvorlage Endfassung KEK 2030 Leitprojekte
Ö 18	Integrationsrahmenplan des Landkreises Stendal Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen	616/2023	Beschlussvorlage Integrationsrahmenplan2023 (1. Version) Integrationsrahmenplan2023 (neue Version)
Ö 19	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltung: 7	614/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 DAB gegen den Landrat
Ö 20	Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltung: 6	627/2023	Beschlussvorlage Anonymisierte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
Ö 21	Aktuelle Debatte - Rekommunalisierung von Aufgaben der Daseinsvorsorge - Antrag der Fraktion DIE LINKE -		Antrag auf Aktuelle Debatte - Rekommunalisierung Präsentation aktuelle Debatte Rekommunalisierung KT
Ö 22	Aktuelle Debatte - Zuwanderung begrenzen, Probleme mit Nachdruck lösen - Antrag der AfD-Fraktion -		AfD- Fraktion - Antrag auf aktuelle Debatte
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	Beschluss über den nichtöffentliche Teils der Niederschrift der 28. Sitzung des Kreistages Stendal vom 17.11.2022
N 25	Beschluss über den nichtöffentliche Teils der Niederschrift der 29. Sitzung des Kreistages Stendal vom 08.12.2022
N 26	Anfragen und Anregungen

Informationen

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