SessionNet | Kreistag Stendal - 19.11.2009 - 17:01-18:49 Uhr

Sitzung

KT/04/2009

Gremium

Kreistag Stendal

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

19.11.2009

Zeit

17:01-18:49 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Tagesordnung
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages Stendal am 29.10.2009
Ö 5	Wahl von Mitgliedern des Kreistages in den Beirat der Kreisvolkshochschule Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	074/2009	Beschlussvorlage
Ö 6	Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in Landwirtschaftssachen Beschluss: einstimmig beschlossen	076/2009	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung für den Landkreis Stendal (Abfallentsorgungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 1, Enthaltung: 1	055/2009	Beschlussvorlage AES - Synopse - 22.09.2009 AES 22.09.2009
Ö 8	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Stendal (Abfallgebührensatzung) - Austauschvorlage - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltung: 2	056/2009	Beschlussvorlage - Austauschvorlage - Abfallgebuehrensatzung 2009 Vorlage Umweltausschuss Abfallgebühren 2010-12 19.08.2009
Ö 9	Benennung von Vertretern des Kreistages des Landkreises Stendal in den Stiftungsbeirat der "Dr.-Fritz-Milkowski-Stiftung" Beschluss: einstimmig beschlossen	075/2009	Beschlussvorlage
Ö 10	Rahmenzuwendungsrichtlinie des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig beschlossen	060/2009	Beschlussvorlage Allg. Nebenbestimmungen z. RZWL - 30L Rahmenzuwendungsrichtlinie Verwaltungsvorschriften
Ö 11	Zuwendung für den ÖPNV für das Jahr 2010 - Eckwertebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen	069/2009	Beschlussvorlage
Ö 12	Beschluss des Kreistages über die Jahresrechnung 2008 des Landkreises Stendal sowie die Entlastungserteilung für den Landrat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	059/2009	Beschlussvorlage Stellungnahme des Landrates zum Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 des LK Stendal
Ö 13	Zuwendungsvertrag zur Förderung der Sucht- und Drogenberatungsstelle Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: mehrh, Nein: 0, Enthaltung: 1	061/2009	Beschlussvorlage Zuwendungsvertrag zur Förderung der Sucht- und Drogenberatungsstelle Stendal
Ö 14	Anfragen und Hinweise
Nicht öffentlicher Teil:
N 15	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 3. Sitzung des Kreistages Stendal am 29.10.2009
N 16	Anfragen und Hinweise