Sitzung
KT/33/2023
Gremium
Kreistag Stendal
Raum
Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"
Datum
22.06.2023
Zeit
17:00-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 31. Sitzung des Kreistages Stendal vom 04.05.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltung: 8

 
Ö 6
Beschluss über den öffentlichen Teil der Niederschrift der 32. Sitzung des Kreistages Stendal vom 25.05.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 9

 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern auf Vorschlag der Fraktion "DIE LINKE"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

 701/2023
Ö 9
Abberufung eines sachkundigen Einwohners in beratenden Ausschüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 1

 705/2023
Ö 10
Abberufung und Wahl neuer Vertreter auf Vorschlag der Fraktion "DIE LINKE" in die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltung: 0

 700/2023
Ö 11
4. Änderung der Gebührensatzung der Kreismusikschule "Ferdinand Vogel" des Landkreises Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltung: 1

 693/2023
Ö 12
Fortschreibung der gültigen Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Berufsbildenden Schulen – Antrag auf Führung des Bildungsganges Berufseinstiegsjahr für die Berufsbereiche Metalltechnik und Holztechnik ab dem Schuljahr 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

 702/2023
Ö 13
Weitere Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltung: 2

 649/2023
Ö 14
Rekommunalisierung der Abfallentsorgung im Landkreis Stendal

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 5

 664/2023
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 31. Sitzung des Kreistages Stendal vom 04.05.2023
 
N 17
Beschluss über den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der 32. Sitzung des Kreistages Stendal vom 25.05.2022
 
N 18
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das OVG des Landes Sachsen-Anhalt - Einreichung Wahlvorschläge an das OVG
 
N 19
Rahmenvertrag zur Errichtung von Rettungswachen
 
N 20
Beschluss des Kreistages zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat vom 4. Mai 2023 - Antrag der SPD-Fraktion -
 
N 21
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Landrat
 
N 22
Anfragen und Anregungen