SessionNet | Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss - 30.11.2023

Sitzung

KVPA/56/2023

Gremium

Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss

Raum

Landratsamt Stendal, Hospitalstraße 1 - 2, Neubau, Sitzungssaal "Stendal"

Datum

30.11.2023

Zeit

15:30-19:15 Uhr

Tagesordnung (öffentlich)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Beschluss: bestätigt
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 54. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 28.09.2023 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 5	Feststellung des öffentlichen Teils der Niederschrift der 55. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 26.10.2023 Beschluss: abgesetzt oder zurückgezogen
Ö 6	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 55. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 26.10.2023
Ö 7	Jährlicher Bericht des Verwaltungsrates über die Belange der Kreissparkasse - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	754/2023	Präsentation Mitteilungsvorlage Bericht des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal über das Wirtschaftsjahr 2022
Ö 8	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal für den Jahresabschluss 2022 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 5	751/2023	Beschlussvorlage Anlage 01: Erklärung des Ministeriums der Finanzen gem. § 26 Abs. 3 SpkG-LSA Anlage 02: Beschluss des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Stendal vom 03.07.2023 über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie Billigung des Lageberichtes Anlage 03: Gewinnverwendung Anlage 04: Entlastung des Vorstandes der Kreissparkasse Stendal Anlage 05: Bericht des Verwaltungsrates Anlage 06: Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 Anlage 07: Anhang zum Jahresabschluss 2022 der Kreissparkasse Stendal Anlage 08: Anlage zum Jahresabschluss gem. § 26a Abs. 1 Satz 2 KWG Anlage 10: Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers Anlage 11 : Offenlegungsbericht der Kreissparkasse Stendal Teil 1 - Anlage 09 - Lagebericht der Kreissparkasse Stendal zum Geschäftsjahr 2022 Teil 2 - Anlage 09 - Lagebericht der Kreissparkasse Stendal zum Geschäftsjahr 2022
Ö 9	Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	772/2023	Beschlussvorlage Informationen zu Lotsen 2023 Integrationslotsensatzung 2024
Ö 10	Berufung des Kreiswahlleiters für die Kreistagswahl am 9. Juni 2024 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	779/2023	Beschlussvorlage
Ö 11	Umschuldung von Krediten im Haushaltsjahr 2024 Beschluss: einstimmig zugestimmt	759/2023	Beschlussvorlage
Ö 12	Information über die Aufnahme eines Kommunalkredites - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	753/2023	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Berichterstattung zur Budgetentwicklung (Stand 30.09.2023) - Mitteilungsvorlage - Beschluss: zur Kenntnis genommen	774/2023	Budgetbericht II 2023 (002) Mitteilungsvorlage Bericht zur Budgetentwicklung (30.09.2023)
Ö 14	Anerkennung Deutschlandticket im Landkreis Stendal Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0	787/2023	Beschlussvorlage Musterrichtlinien Ausgleich Deutschlandticket 2024 231116
Ö 15	Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung für den Leistungserbringer Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Magdeburg e.V. Beschluss: einstimmig zugestimmt	763/2023	Präsentation Nutzungsentgelte ASB JUH öffentlich Beschlussvorlage 2023-11-14 Nutzungsentgeltsatzung ASB 2023-11-23 763-2023 Nutzungsentgeltsatzung ASB-Austauschseiten
Ö 16	Nutzungsentgeltsatzung für die Inanspruchnahme des bodengebundenen Rettungsdienstes und der qualifizierten Patientenbeförderung für den Leistungserbringer die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Regionalverband Altmark Beschluss: einstimmig zugestimmt	764/2023	Präsentation Nutzungsentgelte ASB JUH öffentlich Beschlussvorlage 2023-11-14 Nutzungsentgeltsatzung JUH 2023-11-23 764-2023 Nutzungsentgeltsatzung JUHAustauschseiten
Ö 17	Nutzungsentgeltsatzung für das Verwaltungsentgelt im Rettungsdienstbereich des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig zugestimmt	765/2023	Präsentation Verwaltungsentgelte Beschlussvorlage 2023-10-13 Nutzungsentgeltsatzung Verwaltungsentgelt
Ö 18	3. Änderung der Gebührensatzung für die Museen des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig zugestimmt	775/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührenodnung Museen im Amtsblatt Nr. 30 2015 mit Änderungen in rot Anlage 2 - Vergleich der Gebühren für Museen mit überregionaler Bedeutung
Ö 19	Mittelfristige Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2024/25 bis 2028/29 der Berufsbildenden Schulen des Landkreises Stendal Beschluss: einstimmig zugestimmt	778/2023	Beschlussvorlage 1.0 SEPL BSZ 2024-25 bis 2028-29
Ö 20	Fortschreibung der „Mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2022/23 bis 2026/27 für den Landkreis Stendal“ Beschluss: einstimmig zugestimmt	776/2023	Beschlussvorlage Anlage 1 Schreiben Landesschulamt Sachsen-Anhalt vom 24.06.2022 Anlage 2 Berechnung GEM Tangerhütte Stand 01.11.2023
Ö 21	Mitgliedschaft des Landkreises Stendal im "Deutschen Jugendherbergswerk, Landesverband Sachsen-Anhalt e.V." Beschluss: einstimmig zugestimmt	777/2023	Beschlussvorlage Anlage - Sondervereinbarung
Ö 22	Strategiekonzept zur Kostensenkung in der Jugendhilfe Beschluss: einstimmig zugestimmt	767/2023	DS 767-2023-Strategiekonzept Kostensenkung Jugendhilfe 2 Beschlussvorlage
Ö 23	Einzelvertrag zu Errichtung der Rettungswache Tangermünde Beschluss: einstimmig zugestimmt	789/2023	Beschlussvorlage 2023-11-21 Einzelvertrag zur Errichtung RW Tangermünde
Ö 24	Stationäre Verkehrsüberwachung Ziegenhagen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	785/2023	Beschlussvorlage Kostenkalkulation Blitzer Ziegenhagen neu Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Errichtung und Finanzierung einer Blitzeranlage
Ö 25	Aufstufung der Kreisstraße K 1020 zur Landesstraße L 38 Beschluss: einstimmig zugestimmt	790/2023	Beschlussvorlage Umstufungsvereinbarung
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 27	Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 28	Änderungsanträge zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung
N 29	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 54. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 28.09.2023
N 30	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der 55. Sitzung des Kreis-, Vergabe- und Personalausschusses vom 26.10.2023
N 31	Personalangelegenheit: Stellenbesetzung "Jurist" (m/w/d) für die Rechtsberatung/Prozessführung
N 32	Vergabe eines LAG-Managements für die Lokale Aktionsgruppe "Altmark-Elbe-Havel" e.V. für den Zeitraum 2024 - 2028
N 33	Vergabe von Bauleistungen der Maßnahme: Sanierung der Sekundarschule "Wladimir Komarow", Stadtseeallee 95, 39576 Hansestadt Stendal - Los 410 Heizung, Lüftung, Sanitär
N 34	Vergabe von Bauleistungen der Maßnahme: Sanierung des Gymnasiums "Diesterweg", Lindenstraße 44, 39590 Tangermünde - Los 450 Schwachstrom, Los 451 DigitalPakt Netzwerkverkabelung
N 35	Anfragen und Anregungen
Öffentlicher Teil:
Ö 36	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 37	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil: